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45.5

I-OEF 27/2006

45.8

Südseitige Fischnalerstraße,
Errichtung eines Gehsteiges (GR
Linser)
Mehrheitsbeschluss: (gegen GRÜNE,
FREI und GR Engelbrecht; 7 Stimmen)
Dem von GR Linser eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 259) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.

45.6

Nebenfahrbahn der Kranebitter
Allee, Zufahrt zum Akademischen Gymnasium in beiden
Richtungen (GR Mag. Kogler)
Mehrheitsbeschluss: (gegen ÖVP, FREI
und GR Wanker; 8 Stimmen)
Dem von GR Mag. Kogler und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 261) wird die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.

I-OEF 28/2006
Hochwasserschutz, Erstellung
eines neuen Gesamtkonzeptes
(GR Linser)

45.9

Dem von GR Linser eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 260) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.

I-OEF 29/2006
ZIMA, Wohn- und Projektmanagement GesmbH, Hotelbebauung
am Standort Fürstenweg/Universitätsbrücke, Verhandlungen über eine Bebauung
mit Wohnungen/Heimplätzen für
Studierende (GR Mag. Fritz)

Mehrheitsbeschluss: (gegen GRÜNE,
FREI und GR Engelbrecht; 7 Stimmen)
Dem von GR Mag. Fritz eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 260) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Sie wissen, dass es vor allem
an der Verkehrssituation liegt, dass dort
nichts weiter geht. Ich glaube, dass ein
Hotelbetreiber gefunden worden wäre, und
dass eine Mischnutzung stattfinden wird.

I-OEF 31/2006
Vereinsheim Arzl, Sanierung und
verbesserte Nutzung(StR
Dr. Pokorny-Reitter)

Mehrheitsbeschluss: (gegen GRÜNE und
FREI; 6 Stimmen)

45.7

I-OEF 30/2006

Mehrheitsbeschluss: (gegen SPÖ,
GRÜNE, ÖVP, FREI, GR Wanker und GR
Engelbrecht; 18 Stimmen)
Dem von StR Dr. Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichner eingebrachten dringenden Antrag (Seite 261) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag
der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

46.

Behandlung eingebrachter Anträge

47.

Beantwortung der Anfragen aus
der Gemeinderatssitzung am
26.1.2006

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich
stelle den Antrag,
dass wir die Tagesordnungspunkte
"Behandlung eingebrachter Anträge"
sowie "Beantwortung der Anfragen aus
der Sitzung des Gemeinderates vom
26.1.2006" in die Gemeinderatssitzung im
April verlegen.
Beschluss (einstimmig): Angenommen.

GR-Sitzung 30.3.2006