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angegeben worden, obwohl ihre Gesamtinvestitionssumme unter der erwähnten
Wertgrenze lag. Die Kontrollabteilung empfahl zu dieser Problematik generell – und
zwar in Anlehnung an die jährlich verlautbarten Grundsätze für die Erstellung des
Investitionsplanes und im Hinblick auf die Anmeldung der Ansätze für den AOVoranschlag – künftig noch intensiver auf die Bekanntgabe von Folgeeinnahmen
und/oder –ausgaben bei neuen Projekten über € 750.000,00 Gesamtkosten zu achten
und deren Angabe gegebenenfalls von den Fachabteilungen auch nachzufordern.
In Beantwortung einer diesbezüglichen erneuten Anfrage der Kontrollabteilung im
Zuge der Follow up-Einschau 2005 bekräftigte die MA IV, dass auch im Rahmen der
Erstellung des Investitionsplanes 2007 – 2010 vorgesehen ist, die Bekanntgabe von
Folgeausgaben bzw. Folgeeinnahmen bei Großprojekten mit Gesamtkosten ab
€ 750.000,00 wie bisher zwingend vorzuschreiben und mit Nachdruck einzufordern.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.
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Die Kontrollabteilung stellte im Rahmen der Prüfung der Kassenbestände zum Stichtag 6.9.2005 fest, dass unter der Position 5.) Sonstige Veranlagungen, Punkt a)
„Tiroler Sparkasse – Wandelschuldverschreibungen“ ein Kaufpreis von € 252.021,92
ausgewiesen worden war. Dieser setzte sich aus Wohnbauanleihen im Wert von
€ 250.000,00 (Wandelschuldverschreibungen) und Tirolrent Miteigentumsanteilen im
Betrag von € 2.021,92 zusammen.
Da die Stadt beim Ankauf in eine laufende Emission eingestiegen ist, wurden für den
Zeitraum des Emissionsbeginns bis zum Wertpapierkauf Stückzinsen von € 3.945,21
berechnet und aus städtischen Geldern bezahlt.
Die erste Ausschüttung erfolgte in Höhe von € 14.967,13, wovon € 9.000,00 für die
Vergabe des Arthur-Haidl-Preises verwendet wurden. Der Restbetrag von € 5.967,13
war seitens des Referates Subventionen/Förderungen für eine Neuveranlagung vorgesehen worden. Hiefür lag dem zuständigen Referenten ein Wertpapierauftrag mit
einem Zirka-Endwert von € 5.967,08 vor. Die Kontrollabteilung stellte fest, dass die
Miteigentumsanteile mit einem Tagespreis von € 5.973,16 angeschafft worden sind.
Übersehen wurde dabei jedoch, dass im oben genannten Betrag von € 5.967,13 u.a.
die Refundierung der vorausgelegten Stückzinsen in Höhe von € 3.945,21 enthalten
war, die nicht für eine Veranlagung berücksichtigt hätte werden dürfen.
Die Kontrollabteilung empfahl, eine Bereinigung des Wertpapierstandes samt den
erforderlichen Korrekturen im ordentlichen Haushalt sowie die Verbuchung der sich
aus der Gegenüberstellung des Tagespreises mit dem Zirka-Endwert errechneten
Mehrausgaben (€ 6,03) vorzunehmen. Der Kontrollabteilung wurde die Durchführung
der notwendigen Korrekturen im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2005
zugesichert.
Als Reaktion zur Follow up-Einschau 2005 informierte die Leiterin des Amtes Rechnungswesen, dass die von der Stadt Innsbruck vorgestreckten Stückzinsen in Höhe
von € 3.945,21, welche irrtümlich im Jahre 2004 unter dem Titel „Arthur-Haidl-Preis“
veranlagt wurden, bei der nächsten Ausschüttung im Oktober 2006 zurückgeführt
werden. Des weiteren wurden die o.a. Mehrausgaben von € 6,03 über die
Sachbuchführung bereinigt (siehe HHst. 9.370720.900).

ZI. KA-342/2006

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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