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2. Geschäftssitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 23. Feber 2012

I n h a l t

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom
17.11.2011 (13. Sitzung)

100

2.

Genehmigung der Tagesordnung

100

3.

Geburtstag GR Eberharter Franz; Geburtstagsglückwünsche

100

4.

GR Dr. Schuchter Helmut, Austritt aus der Wählergruppe/Gemeinderatspartei Christine Oppitz-Plörer - "Für Innsbruck"

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GR Eberharter Franz, Austritt aus der Wählergruppe/Gemeinderatspartei
Christine Oppitz-Plörer - "Für Innsbruck"

101

Bericht der Kontrollabteilung des Stadtmagistrates Innsbruck über die
Prüfung von Grundstücksgeschäften der Stadt Innsbruck mit Wittauer
Mathilde; Stellungnahme der Aufsichtsbehörde

101

7.

Zeichnung von Kainrath Dietmar, Ankauf einer Zeichnung

101

8.

Obexer-Budisavljevic Diana, Auszeichnung

101

9.

Abschlussbericht der Projektleitung für die Neugestaltung der MariaTheresien-Straße

103

Wahl eines Ersatzmitgliedes für das Kollegium des Bezirksschulrates
Innsbruck-Stadt

118

Entwurf einer Müllabfuhrordnung der Landeshauptstadt Innsbruck 2012
und Entwurf einer Abfallgebührenordnung der Landeshauptstadt
Innsbruck 2012

119

Entwurf einer Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck, mit der die Vergütung für die Vorsitzenden der Wahlbehörden,
den ständigen Vertreter des Vorsitzenden der Hauptwahlbehörde und die
jeweiligen Stellvertreter geregelt wird

120

Stadtgemeinde Innsbruck, Veräußerung von Grundstücksflächen nach
erfolgter Grundstücksteilung im Bereich Riedgasse/Fallbachgasse an die
BauArt Immobilien GesmbH bzw. deren alleiniger Gesellschafter Ing. Spirk
Heinrich

121

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf einer Teilfläche des städtischen
Grundstückes 2891/2, vorgetragen in EZ 498, Grundbuch 81102 Amras, im
Ausmaß von 138 m2 (Öffentliches Gut, Teilfläche der Valiergasse) an Klotz
Karl zum Zwecke der Arrondierung mit dem Grundstück 807, vorgetragen
in EZ 161, Grundbuch 81102 Amras

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Stadtgemeinde Innsbruck, Erwerb des Grundstückes 662/2, KG Amras, mit
einer Fläche von 467 m2 und des Grundstückes 685/31, KG Amras, mit
einer Fläche von 424 m2 von der HTV KAPPA Immobilienleasing GesmbH
anstelle von der Leiner Rudolf GesmbH infolge Realisierung von Straßenbaumaßnahmen am Grabenweg und Griesauweg

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5.
6.

10.
11.

12.

13.

14.

15.

GR-Sitzung 23.2.2012