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1.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.11.2011
(13. Sitzung)

d)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.11.2011 (13. Sitzung) wurde
allen Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die Fassung
des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird
genehmigt.
2.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung
zu nehmen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
m) Österreichisches Bürgermeisterinnentreffen 2012, Verwendung des Stadtwappens für die Einladung
n)

Wahl des Stadtteilausschusses Igls,
Ausschreibung der Wahl

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkte als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
c)

Stadtgemeinde Innsbruck, Veräußerung von Grundstücksflächen nach
erfolgter Grundstücksteilung im Bereich Riedgasse/Fallbachgasse an die
BauArt Immobilien GesmbH bzw. deren alleiniger Gesellschafter Ing. Spirk
Heinrich- Konditionen

GR-Sitzung 23.2.2012

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
einer Teilfläche des städtischen
Grundstückes 2891/2, vorgetragen in
EZ 498, Grundbuch 81102 Amras, im
Ausmaß von 138 m2 (Öffentliches
Gut, Teilfläche der Valiergasse) an
Klotz Karl zum Zwecke der Arrondierung mit dem Grundstück 807, vorgetragen in EZ 161, Grundbuch 81102
Amras - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):
Der Verweisung der Punkte in die nicht öffentliche Sitzung wird zugestimmt.
3.

Geburtstag GR Eberharter Franz;
Geburtstagsglückwünsche

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Eberharter hat heute Geburtstag und ich darf dazu
recht herzlich gratulieren. (Beifall von allen
Seiten)
4.

GR Dr. Schuchter Helmut, Austritt aus der Wählergruppe/Gemeinderatspartei Christine Oppitz-Plörer - "Für Innsbruck"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest folgendes Schreiben von Dr. Helmut Schuchter, vom 30.1.2012:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe mit heutigem Tag meinen Austritt
aus der Wählergruppe/Gemeinderatspartei
"Für Innsbruck" (kurz für Hilde Zach - "Für
Innsbruck" bzw. Christine Oppitz-Plörer "Für Innsbruck") erklärt.
Nach Maßgabe der Richtlinien für den
Vollzug der im Voranschlag 2007 und in
folgenden Jahresvoranschlägen beschlossenen Ausgabe "Laufende Transferzahlungen - Beiträge an die Gemeinderatsparteien" (Beschluss des Gemeinderates vom
24.5.2007) trete ich als Gemeinderat ab
sofort nicht mehr unter dieser Wählergruppe bzw. Gemeinderatspartei auf, sondern
unter meiner Namensbezeichnung
Mag. Dr. Helmut Schuchter.
Ich bitte um Mitteilung an die Personalabteilung, dass die Kürzung des monatlichen