Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_02-Feber.pdf

- S.22

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Vielleicht erinnert man sich auf die Intention meines Antrages. Das war nicht nur die
Tatsache, dass das taktile Leitsystem verstellt wird und damit die Sehbehinderten
tatsächlich in Gefahr geraten, sondern
auch, dass ältere Menschen, die nicht
mehr sehr gut sehen und nicht mehr sehr
mobil sind, herumliegende Fahrräder als
Gefahrenpotential zum Stürzen sehen. Vor
allem ist es auch die Nutzung und die Optik der Straße. Es wird doch möglich sein,
dass ein Teil einer Straße in Innsbruck für
das Parken von Fahrrädern ausgenommen wird (zirka 100 m).

dem Grundkonzept, welches aus dem Architektenwettbewerb heraus entstand, zugestimmt haben.

GRin Mag.a Schwarzl, was Du gerade gesagt hast, würde jedes System des öffentlichen Nahverkehrs konterkarieren. Man
hat dort jedes Ziel in zwei Minuten erreicht
und es ist nicht notwendig, mit dem Fahrrad zur Wursttheke zu fahren.

Die Ankündigung der Innsbrucker Grünen,
das Abstellverbot bekämpfen zu wollen,
war der Grund, dass es nicht umgesetzt
wurde. Diese Lösung hätten wir schon
lange. Rechtlich ist es zwar im Moment
nicht haltbar. Ich hoffe jedoch, dass der
Bundesgesetzgeber das vorsieht. Im Nationalrat haben Fraktionen durchaus erkannt, dass es eine Lücke in der Straßenverkehrsordnung (StVO) darstellt.

Es würde Sinn machen, falls die rechtlichen Voraussetzungen passen, dass die
Maria-Theresien-Straße abstellfrei von
Fahrrädern wird. Natürlich hätten wir das
umsetzen können. Nur wurde damals bereits von Seiten der Innsbrucker Grünen
angedroht, dass sie es rechtlich bekämpfen würden. Aufgrund der Gesetzeslage
hätte man diese Regelung wieder aufheben müssen.
Wenn die Innsbrucker Grünen Vernunft
gezeigt hätten, hätte man diese Lösung
bereits vor einigen Monaten umgesetzt.
GR Federspiel, leider hat man damals
aufgrund des Gefahrenpotentials der Aufhebung darauf verzichtet, eine entsprechende Verordnung zu kreieren.
Natürlich hätte das jeder bekritteln können
und es hätte sicherlich einige Personen
gegeben, die das gerne gesehen hätten.
Letztendlich spiegelt das heute diskutierte
die damalige Meinung des Gemeinderates, in Bezug auf das Abstellen der Fahrräder in der Maria-Theresien-Straße wider.
Das Durchfahren wird sicherlich noch weiterhin notwendig bleiben. Wenn sich die
Kontrollen und das Verhalten der FahrradfahrerInnen entsprechend ändert, sehe ich
hier weiterhin kein Problem.
Es gab viele Diskussionen und Debatten.
Auch unsere Fraktion vertrat hier ursprünglich eine andere, etwas weiterführende Meinung. Allerdings muss man sagen, dass auch die Innsbrucker Grünen
GR-Sitzung 23.2.2012

Die MitarbeiterInnen der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, sind bemüht, dort das Grün
stärker in den Straßenraum zu bringen.
Auch heuer im Sommer wird uns das wieder gelingen. Die Maria-Theresien-Straße
ist zwar als Bauprojekt abgeschlossen.
Der Prozess, wie sich die Grüngestaltung
dort weiterentwickelt, wird in Zukunft noch
zu diskutieren sein, da es auch Entfaltungsmöglichkeiten gibt.

GR Kritzinger: Ich bin eigentlich überrascht, mit welcher Vehemenz GRin
Mag.a Schwarzl die ungehinderte Befahrung mit Fahrrädern durch die MariaTheresien-Straße verteidigt. Nicht jeder
hält sich an die Geschwindigkeitsbeschränkung. Ich habe selbst erlebt, wie eine ältere Frau im Unterfuß durch das Pedal eines Fahrrades schwer verletzt wurde. Sie wurde nie mehr geheilt und muss
mit dieser Behinderung leben.
Für einen älteren Menschen ist es eine arge Bedrohung, wenn plötzlich jemand meistens ohne Licht - mit einem Fahrrad
und einer Geschwindigkeit von 30 km/h
oder mehr, daher saust.
Die Renovierung ist gelungen und ich habe gestaunt, dass es so möglich war, denn
man hat jahrzehntelang darüber gestritten.
Man hat ein Jahrhundertwerk geschaffen.
GR Buchacher, was die Befahrung der
Maria-Theresien-Straße anbelangt, muss
es möglich sein, ein Fahrradverbot zu erreichen. Darauf haben wir Anspruch und
werden auch darauf bestehen.
GR Haager: Für mich stellt sich nur die
Frage, was in Wien mit rot-grüner Regierung möglich ist, das bei uns nicht geht.
Am Stephansplatz und am Graben in Wien
stehen keine Fahrräder und es fährt auch