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niemand mit einem Fahrrad. Fiaker fahren
dort auch nicht. Dort steht ein Polizist, der
kassiert. Somit ist der Fall erledigt.
Auch in München, wo es eine rote Regierung gibt, steht am Marienplatz kein Fahrrad. Es geht also überall, nur wir haben
einen Sauhaufen, der den positiven Eindruck leider kaputt macht.
StRin Mag.a Pitscheider: Wir erhielten eine wunderbare Präsentation. Als Stadt
haben wir mehrheitlich, meistens überhaupt einstimmig, diese Maria-TheresienStraße von Norden bis Süden durchgestaltet. Sie ist wunderbar gelungen. Während
der Präsentation dachte ich mir, welch tolle Arbeit das tatsächlich ist. Ich verstehe
nicht, dass wir jetzt über Kleinigkeiten diskutieren. (Protest von allen Seiten)
Nach jahrelanger, wirklich konstruktiver
Arbeit wird jetzt über Fiaker, Taxis, Blindenleitsystem usw. herumdiskutiert. Wir
sollten uns doch freuen, dass uns gelungen ist, etwas so Tolles zu erreichen.
Bgm.-Stellv. Gruber, auch in Freiburg stehen Fahrräder, da auch dort das Abstellen
selbiger nicht verboten ist. Es gibt dort einen Platz, der Fußgängerzone ist. Dort
darf man, wie bei uns in der Altstadt, auch
nicht fahren. Die Maria-Theresien-Straße
ist keine Fußgängerzone. Sie ist Begegnungsraum, wo Gott sei Dank die Autos
nicht fahren dürfen. Es genügen bereits
die Taxis. Die Fiaker haben mich noch nie
gestört und ich verstehe nicht, warum man
sie draußen haben will. Man kann aber
darüber diskutieren.
Ich finde es lustig, wenn man ein solches
Projekt präsentiert bekommt und über
Kleinigkeiten diskutiert.
(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Dann sollte
man nicht den ersten Stein werfen.)
GR Haller: Es tut mir Leid, aber jetzt wurde ich gereizt. Wir haben eine schöne
Straße, die wir beschlossen haben. Ich erinnere mich gut, dass es mir schwer gefallen ist, dass ich diese Straße, aber dort
keinen öffentlichen Verkehr, möchte, da
die FußgeherInnen gefährdet sind. Ich
kenne das von anderen Städten.
GR Buchacher, in Bezug auf die Taxis gebe ich Dir vollkommen Recht. Dieses
Thema spreche ich auch immer in der InGR-Sitzung 23.2.2012

nung an. Es gibt leider TaxifahrerInnen,
die unverbesserlich sind und leer durch
die Straße fahren. Wenn ich jemandem
leer fahren sehe, stoppe ich ihn und erkläre ihm, dass ich ihn bei Wiederholung anzeige.
Es sollte jeder, der leer durch die MariaTheresien-Straße fährt, angezeigt werden,
denn es ist bekannt, dass das nicht erlaubt
ist. Bei Uneinsichtigkeit hilft nur Strafe.
GRin Mag.a Schwarzl, es ist nicht jeder/jede FahrradfahrerIn so diszipliniert
wie Du. Der Großteil ist der Meinung, dass
alles erlaubt ist. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) ist für sie nur eine unverbindliche Empfehlung. Das hat GR Eberharter
bereits öfters erwähnt.
Vor dem Kaufhaus Tyrol habe ich persönlich einer blinden Dame aus dem Sauhaufen von Fahrrädern geholfen, da sie weinend dort inmitten der Räder gestanden
und nicht herausgefunden hat. Ich wollte
es eigentlich fotografieren, habe mich jedoch nicht getraut, weil es mich beschämt
hat.
Was in Wien, München und Salzburg funktioniert, geht bei uns nicht. In Wien sind
die Grünen mit in der Regierung und haben Verantwortung. Deshalb können sie
sich nicht drücken.
Wenn wir das beschlossen hätten, wäre
es zur Klage gekommen. In allen Medien
wäre gestanden, dass 32 GemeinderätInnen etwas gegen das Gesetz beschließen.
Man wäre zu Recht durch den Kakao gezogen worden, da man wusste, dass es
nicht machbar ist. Jedoch mit ein wenig
guten Willen wäre es machbar gewesen.
Es gibt nicht nur nette FahrradfahrerInnen.
Das ist leider das Problem. StRin
Mag.a Pitscheider, wenn alte Menschen
und Kinder eine Kleinigkeit sind, weiß ich
nicht, was große Probleme sind. Jedenfalls sicherlich nicht FahrradfahrerInnen.
GR Praxmarer: Es gab jetzt einen Abschlussbericht und ich möchte für diesen,
für die Arbeit und für die Projektgruppen
ein "Sehr gut" vergeben. Nur für die Diskussion möchte ich ein "Nicht genügend"
aussprechen. Ich möchte nicht wissen,
was morgen in der Zeitung steht.