Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_02-Feber.pdf

- S.28

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14.

I-RA 511/2010

15.

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstückes 2891/2,
vorgetragen in EZ 498, Grundbuch 81102 Amras, im Ausmaß
von 138 m2 (Öffentliches Gut,
Teilfläche der Valiergasse) an
Klotz Karl zum Zwecke der Arrondierung mit dem Grundstück
807, vorgetragen in EZ 161,
Grundbuch 81102 Amras

Stadtgemeinde Innsbruck, Erwerb des Grundstückes 662/2,
KG Amras, mit einer Fläche von
467 m2 und des Grundstückes
685/31, KG Amras, mit einer Fläche von 424 m2 von der HTV
KAPPA Immobilienleasing
GesmbH anstelle von der Leiner
Rudolf GesmbH infolge Realisierung von Straßenbaumaßnahmen am Grabenweg und Griesauweg

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.2.2012:
1.

Die Stadt Innsbruck verkauft an Karl
Klotz unter Zugrundelegung der
Planurkunde des Dipl.-Ing. Wolfram
Höflinger vom 3.11.2010, GZ. 79/10,
aus dem städtischen Grundstück 2891/2, KG 81102 Amras, die
Teilfläche 1 im Ausmaß von 138 m².

2.

Der Kaufpreis wird in der nicht öffentlichen Sitzung referiert.

3.

Das Rechtsgeschäft wird vorbehaltlich der Erteilung einer Exkamerierungsbewilligung abgeschlossen.

4.

Die im Grundbuch zu A2-LNr. einverleibte Zugehörigkeit der Sicherheitszone zum Flughafen Innsbruck wird
vom Käufer mitübernommen.

5.

Die Stadt Innsbruck übernimmt die
Erstellung des Kaufvertrages, die
Einholung der erforderlichen behördlichen Genehmigungen und die grundbücherliche Durchführung dieses
Rechtsgeschäftes und trägt der Käufer alle mit diesem Rechtsgeschäft
verbundenen öffentlichen Abgaben,
Steuern und Gebühren, insbesondere
die Grunderwerbsteuer, die Eintragungsgebühr sowie die Kosten der
Beglaubigung.

6.

Die Kosten einer allfälligen rechtsfreundlichen Beratung und Vertretung
trägt derjenige Vertragsteil, der diese
für sich in Anspruch nimmt.

GR-Sitzung 23.2.2012

I-RA 1205/2010

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.2.2012:
In Abänderung des Beschlusses des Gemeinderates vom 14.7.2011 erwirbt die
Stadt Innsbruck das Grundstück 662/2 mit
einer Fläche von 467 m2 und das Grundstück 685/31 mit einer Fläche von 424 m2,
beide KG Amras, nicht von der Leiner Rudolf GesmbH, sondern von der HTV KAPPA Immobilienleasing GesmbH.
16.

IV 981/2012
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GmbH (IVB),
Umsetzung der Gleis- und Straßenbaumaßnahmen im Bereich
Amraser Straße zwischen Sillpark und Leipziger Platz inklusive Tragwerkserneuerung der
Friedensbrücke

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 8.2.2012:
1.

Die Stadt Innsbruck stimmt der Verkehrsführung und der Umsetzung der
Straßen- und Gleisbauarbeiten im Bereich Amraser Straße zwischen Sillpark und Defreggerstraße (inklusive
Leipziger Platz), auf Basis des im
Gemeinderat vom 26.1.2012 präsentierten Projektes, zu.

2.

Die finanzielle Abwicklung und Bedeckung durch die Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligungen, dieser in Punkt 1. angesprochenen baulichen Maßnahmen (inklusive der Tragwerkserneuerung der
Friedensbrücke), erfolgt im Rahmen
der im Gemeinderat vom 21.12.2007,