Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_02-Feber.pdf

- S.45

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- 139 -

Bgm.-Stellv. Kaufmann: Hier geht es um
einen Nachtrag zum Fruchtgenussvertrag
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI), Innsbrucker Sportanlagen Errichtungs- und Verwertungs GesmbH (ISpA) und Stadtgemeinde Innsbruck.

Stadtteilausschusses Igls wird unter folgenden Bestimmungen ausgeschrieben:

Wie Bgm.-Stellv. Gruber bereits ausgeführt hat, geht es um die Nutzung der Allgemeinheit, eine Bedeckung seitens der
Stadt Innsbruck zu finden und um die Vorsteuerabzugsberechtigung seitens der
Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI). Es sind
jährlich zirka € 15.000,-- die fällig werden.
Der Betrag in der Höhe von € 58.000,-setzt sich zusammen, da wir die Jahre
2009 bis 2012 nachträglich refundieren
müssen.

Dieser Wahl liegt das Wählerverzeichnis
für die ebenfalls am 15.4.2012 stattfindenden Wahlen des Gemeinderates und
des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin
der Landeshauptstadt Innsbruck zugrunde.

Beschluss (einstimmig):

Wahltag:

Sonntag, 15. April 2012

Wahlzeit:

8.00 Uhr bis 17.00 Uhr

Wahlort:

Volksschule Igls,
Habichtstraße Nr. 9

Wahlberechtigt sind jene Personen, die im
Wählerverzeichnis für die Wahlen des
Gemeinderates und des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Landeshauptstadt
Innsbruck vom 15.4.2012 in den Igler
Wahlsprengeln 800 und 801 eingetragen
sind.

Der Antrag des Stadtsenates vom
22.2.2012 (Seite 138) wird angenommen.
23.

I-MD 31/2012
Österreichisches Bürgermeisterinnentreffen 2012, Verwendung
des Stadtwappens für die Einladung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.2.2012:
Die Stadt Innsbruck bewilligt gemäß
§ 5 Abs. 3 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) die Verwendung des Stadtwappens zur Gestaltung der Einladung zum Österreichischen
Bürgermeisterinnentreffen 2012 bis auf
Widerruf.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Die Verwendung
des Stadtwappens wird unentgeltlich zur
Verfügung gestellt.
24.

II-BGV 73e/2012
Wahl des Stadtteilausschusses
Igls, Ausschreibung der Wahl

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 22.2.2012:
Die Wahl der von der Igler Bevölkerung
direkt zu wählenden zehn Mitglieder des
GR-Sitzung 23.2.2012

GR Wanker referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
vom 14.2.2012:
25.

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2011

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2011 wird gemäß Beilage genehmigt.
26.

Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2012

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2012 wird gemäß Beilage genehmigt.
27.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2012

Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2012 werden gemäß Beilage genehmigt.