Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_01-Jaenner.pdf

- S.14

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-9-

Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und
Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG),
gewährt die Stadtgemeinde Innsbruck der
Hausbesitzergemeinschaft Schneeburggasse 15, Consolati und Mitbesitzer,
vertreten durch Arch.in Dipl.-Ing.in Niki Ezra
Petersen, für die Neueindeckung des
Hauptgebäudes Schneeburggasse 15
einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in der Höhe von € 53.260,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.

4.3

IV 17500/2008
Dr. Riccabona Enrico, Generalsanierung des Objektes Marktgraben 15/Schlossergasse 15

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 28.1.2009:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und
Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG),
gewährt die Stadtgemeinde Innsbruck
dem Eigentümer des Objektes Marktgraben 15/Schlossergasse 15, Dr. Enrico
Riccabona, für die Generalsanierung
einen nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in der Höhe von € 26.000,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.

5.

IV 397/2007
Pilotprojekt "Laubenbeleuchtung
in der Altstadt", Umsetzung des
dritten Teilabschnittes in der
Herzog-Friedrich-Straße westseitig im Bereich zwischen der
Hausnummer 12 und der Hausnummer 34

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.1.2009:
Im Hinblick auf eine kontinuierliche
Umsetzung des Laubenbeleuchtungskonzeptes für die Altstadt, stimmt die Stadt
Innsbruck der Realisierung des dritten
Teilabschnittes in der westlichen HerzogFriedrich-Straße zwischen der HausnumGR-Sitzung 29.1.2009

mer 12 und 34 zu. Die Gesamtkosten
betragen für dieses Projekt maximal
€ 89.940,--.
Die Stadt Innsbruck gewährt für dieses
Projekt einen Zuschuss in der Höhe von
35 % der anfallenden Gesamtkosten, das
sind maximal € 31.479,--.
Die Bedeckung ist auf der
Vp. 1.770100.728300 "Entgelte für
sonstige Leistungen - Laubenbeleuchtung"
gegeben.
Bgm.in Zach: Bei diesem Projekt könnte
man, GRin Teyml, der Meinung sein, dass
die Beleuchtung der Lauben die Stadt
Innsbruck selbst machen soll. Hier haben
wir aber den Tourismusverband Innsbruck
und seine Feriendörfer (TVB) eingebunden. Die Investition kann man so oder so
sehen, weil natürlich die Nutznießer die
BürgerInnen aber selbstverständlich auch
die TouristInnen sind. Im Allgemeinen darf
ich sagen, dass mir vor der Zeit graut,
wenn KR Dkfm. Dr. Hubert Klingan nicht
mehr den Vorsitz im Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB)
führt, weil er doch den künstlerischen und
kulturellen Ansätzen sehr zugetan ist. Zu
dem, was er vorschlägt gibt es kaum zum Unterschied im Gemeinderat irgendeine Gegenstimme.
Bei diesem Projekt übernimmt der
Tourismusverband Innsbruck und seine
Feriendörfer (TVB) einen Teil der Kosten.
Mit dem Obmann des Vereins "Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck",
Dr. Gostner, wurde vereinbart, wer hier
mitzahlen soll. Dr. Gostner hat wiederum
den Verein "Innsbrucker Innenstadt - rund
um die Annasäule" miteinbezogen, obwohl
dieser die Meinung vertreten hat, dass ihn
die Laubenbeleuchtung nichts angeht.
Dr. Gostner stößt nicht immer auf sehr
große Gegenliebe, da die Meinung
vertreten wird, dass dafür die Steuergelder
da sind und das die Stadtgemeinde
Innsbruck bezahlen soll.
Hier handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt mit Gesamtkosten in der
Höhe von maximal € 89.940,--. Die
Stadtgemeinde Innsbruck bezahlt davon
maximal € 31.479,--, wofür die Bedeckung
gegeben ist.