Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_01-Jaenner.pdf

- S.86

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Hausmüll:
Sperrmüll:
Gewerbe:
Summe:

26.000 t/a
7.500 t/a
10.500 t/a
44.000 t/a

Von der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) erfolgte dabei der Hinweis, dass
davon ca. 1000 t/a nicht thermisch
verwertbar/behandelbar sind. Darüber
hinaus gab die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) auf Anfrage des damaligen zuständigen Alt-LR Dipl.-Ing. Lindenberger, folgende Abfallmengen für das
Jahre 2006 bekannt:
Hausmüll und betriebliche
Abfälle:
37.431,74 t/a
Sperrmüll:
7.843,58 t/a
Summe
45.275,32 t/a
Zu Frage 4: Von der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) wurde, wie unter
Punkt 3 beschrieben, 44.000 Tonnen pro
Jahr abzüglich 1000 t/a nicht thermisch
verwertbare Abfallmengen, also
43.000 t/a, gemeldet. In der Ausschreibung des Landes Tirol wurde für das Los 3
(Stadt Innsbruck) eine Abfallmenge von
43.000 t/a angegeben.
Zu beachten ist allerdings, dass die von
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) gemeldeten Abfallmengen gemäß
den Definitionen des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes (T-AWG) bzw. des
Bundesabfallwirtschaftsgesetzes 2002
(AWG) erfolgten, insbesondere unter
Beachtung der Abfallart "betriebliche
Abfälle".
In der Ausschreibung wurden nicht die
gemäß Bundesabfallwirtschaftsgesetz
2002 (AWG) bzw. Tiroler Abfallwirtschaftsgesetz (T-AWG) normierten
Abfalldefinitionen verwendet. Unter den
Begriff der im Los 3 ausgeschriebenen
"betrieblichen Abfälle" wird laut Bundesabfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG) bzw.
Tiroler Abfallwirtschaftsgesetztes
(T-AWG), Hausmüll bzw. so genannter
hausmüllähnlicher Gewerbeabfall verstanden.
Die von der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) bekannt gegebenen Abfallmengen sind daher, ähnlich wie bei den
Abfallverbänden Innsbruck Land und
Schwaz, nicht mit den ausgeschriebenen
Abfallmengen übereinstimmend. Jedoch
GR-Sitzung 29.1.2009

ist der Anteil der betrieblichen Abfälle in
der Stadt Innsbruck im Verhältnis geringer
als bei den beiden Abfallverbänden. Die
bestehende Lieferverpflichtung von 80 %
der ausgeschriebenen Abfallmenge wird
die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) dennoch erfüllen können. Ein
Nachteil ist daher nicht zu erwarten.
Zu Frage 5: Die Übernahmekosten für
Hausmüll und Gewerbeabfall betragen laut
Angebot der SITA Deutschland GmbH für
das Los 3 pro Tonne frei Umladestation
Ahrental € 151,46 exkl. Mehrwertssteuer
(MWSt.). Für Sperrmüll wird zusätzlich ein
Aufschlag von € 41,--/t verrechnet.
Die erste Indexanpassung für das Jahr
2009 hat eine Reduktion von 1,133 % auf
die oben angegebenen Preise ergeben. In
Summe wird für die Übernahme von Hausund Sperrmüll ein Tarif von € 195,--/t exkl.
MWSt. an die Stadt Innsbruck verrechnet.
In diesem Tarif sind neben den Entsorgungskosten, die Investitionskosten und
Betriebskosten der Umladestation sowie
Verwaltungskosten, der Sperrmüllaufschlag und Ausfallskosten enthalten.
Zu Frage 6 und 7: Die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) wurde in die
Ausschreibung zur Behandlung von Tiroler
Restabfällen nie eingebunden. Daher
wurden auch keine Marktpreise zur
thermischen Verwertung erhoben. Eine
Beantwortung ist daher nicht möglich.
Zu Frage 8: Der Entsorgungspreis pro
Tonne Restmüll hat im Jahr 2008 € 123,15
exklusive Beitrag nach dem Altlastensanierungsausgleichsgesetz (ALSAG) und
MWSt. betragen. Inklusive des ALSAGBeitrags von € 87.--/t wurde ein Tarif von
€ 210,15/t ohne MWSt. verrechnet. Der
Übernahmetarif hat sich ohne Indexbewertung demnach um € 15,15/t reduziert.
Zu Frage 9: Ja. Nachdem die Müllgebühren jährlich einer neuen Kalkulation
unterworfen werden, sind die seitens der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
bekannt gegebenen Tarife in den Müllgebühren für das Jahr 2009 berücksichtigt.
Zu Frage 10 und 11: Entsprechend des
Ergebnisses der Kalkulation sowie des
Beschlusses des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck vom
12.12.2008 wurden die Müllgebühren für