Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_01-Jaenner.pdf
- S.26
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Aufgaben übernimmt die Volkshochschule
(VHS)? Die Stadt Innsbruck gibt für den
Ferienzug sehr viel Geld aus, welcher von
der Bevölkerung sehr gut angenommen
wird. Wenn eine solche Organisation über
eine Volkshochschule (VHS) läuft, dann
sind dort natürlich unverhältnismäßig mehr
Kinder. Das ist eine Frage der Verteilung
der Aufgaben. Vielleicht könnte man sich
das im Detail ansehen.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Wir haben an
und für sich eine sehr objektive Aufstellung bzw. Ermittlung der so genannten
Unfallhäufungspunkte, wo die ganzen
Relationen bzw. Gegebenheit der Unfälle
mit Personenschaden genau aufgezeichnet wurden. Es ist klar, dass es ohne
Personenschaden natürlich auch keine
Kennzeichnung und Ermittlung der so
genannten Unfallhäufungspunkte gibt.
Diesbezüglich sind wir sehr gut ausgestattet.
Unsere Ermittlungen bedeuten noch lange
nicht, dass es der Intersubjektivität für
diese von mir nicht im Detail wissentlichen
Aufzeichnungen für den Familienbericht
entspricht. Die Daten liegen für uns vor
und das ist ein sehr wichtiges Instrumentarium für die Verkehrsplanung, um die
generell Sicherheit des Verkehrs nicht nur
wiederherzustellen, sondern in vielen
Belangen zu korrigieren.
Bgm.in Zach: Ich bitte Mag. Neu sich
dieses Wissenspools zu bedienen, die
Anfragen aufzunehmen und bei der
nächsten Präsentation zu beantworten.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf mich
für die vielen Fragen, die zeigen, dass sich
die Mitglieder des Gemeinderates sehr
vertieft mit diesem Bericht beschäftigt
haben, bedanken.
GRin Dr.in Krammer-Stark, die Diskussion
über die Darstellung hinsichtlich der unter
Dreijährigen und der Finanzierung ist
schon uralt. Natürlich gibt es auch
städtische Kinderkrippen, die von der
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) betrieben werden. Das
sind die Kinderkrippen Pechegarten und in
Mariahilf. Diese Kinderkrippen haben Gott
sei Dank sehr ausgeweitete Öffnungszeiten und stehen den Familien zur Verfügung.
GR-Sitzung 31.1.2008
Bezüglich der Finanzierung war es immer
eine Maßgabe des Österreichischen
Städtebundes und der Gemeinden, dass
das Kinderbetreuungsgeld eigentlich für
die Betreuung von Kindern vorgesehen ist.
Ich glaube, man muss schon auf den
Punkt bringen, dass das Geld von Seiten
des Bundes den Eltern, Müttern und
Vätern in die Hand gegeben wird, damit
sie die Form der Betreuung für das Kind
wählen können.
Wenn sich ein Elternteil um das Kind
kümmert, so ist das einerseits eine
Abgeltung des Verdienstentganges,
wenngleich es nicht prozentmäßig an das
Einkommen gekoppelt wird, wie in
anderen Ländern. Andererseits ist das
Kinderbetreuungsgeld dafür vorgesehen,
wenn Berufstätige eine institutionelle
Betreuung in Anspruch nehmen.
Ich habe damals in Schilling errechnet. Für
Innsbruck-Stadt mit 1.000 Kindern waren
es damals ATS 6.000,-- mal zwölf Monate;
also fast ATS 70 Mio stehen den privaten
Händen für die Kinderbetreuung zur
Verfügung.
Es wäre durchaus ein Ansatz, der Ihrer
Gruppierung zuzurechnen ist, nämlich das
Geld nicht den Eltern, sondern von Seiten
des Bundes der Gemeinde zu geben,
damit Betreuungseinrichtungen geschaffen werden. Ich glaube, das ist ein Ansatz,
den wir nicht als Gemeinde zu entscheiden haben. Wir leben mit der Regelung,
dass es im Prinzip von Seiten des Bundes
dieses Kinderbetreuungsgeld gibt. Dafür
ist auch ein Angebot zu schaffen.
Hinsichtlich der privaten Einrichtungen
werden wir im zuständigen Ausschuss
eine Überarbeitung der Richtlinien
vornehmen. Ich habe im letzten Jahr
angekündigt, dass man das verstärkt,
auch in Anlehnung an die Richtlinien des
Landes Tirol, an die Wochenöffnungszeiten, an den Mittagstisch und an Ganzjahreseinrichtungen koppeln sollte. Hier gibt
es einen Vorschlag, der eine Anpassung
vorsieht und auch zu beraten ist.
GRin Mag.a Yildirim hat die Befragung
angesprochen, da diese von einem
deutschen Institut durchgeführt wurde.
Das kann man halb voll oder halb leer
sehen. Wenn jede Stadt selbst eine
Befragung durchführt, ist das natürlich