Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_01-Jaenner.pdf
- S.67
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Steiger. Deshalb darf ich auch diese
Anfrage beantworten.
Zu Frage 6.: Die Kontaktaufnahme erfolgt
fast ausschließlich über die Leiterinnen
bzw. Leiter der Asylantenheime.
Zu Frage 7.: Im Jahr 2007 wurden
€ 73.106,-- für diese Leistungen ausbezahlt.
Zu Frage 8.: Man ist mit den beschäftigten
Asylwerberinnen bzw. Asylwerbern in der
Regel sehr zufrieden. Ich darf hier die
Antwort von Dipl.-Ing. Steiger im Detail
vorlesen:
"Mit den ausländischen Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeitern ist man sehr zufrieden.
In sehr seltenen Fällen werden bestimmte
Arbeiten abgelehnt (z. B. Schmutz kehren
ist für Männern aus einigen Kulturkreisen
weit unter ihrer Würde.)
Die ausländischen Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeiter arbeiten gerne und sind
vielfach froh, wenn sie eine Beschäftigung
haben, dass sie neben dem geringen
Einkommen auch einen Beitrag zur Pflege
der Stadt Innsbruck leisten können."
30.6
I-OEF 14/2008
B 174 Innsbrucker Straße - Graßmayr-Kreuzung, Stand (Die Innsbrucker Grünen)
StRin Dr.in Pokorny-Reitter teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 48) Folgendes mit:
Zu Frage 1 a: Gemäß dem aktuellen
Projektstand werden von den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) 2.600 m2
Grundfläche der Eisenbahnanlage
benötigt.
Zu Frage 1 b: Die Grundstücksverhandlungen mit den Österreichischen Bundesbahnen wurden begonnen. Hier hat sich
besonders StR Dipl.-HTL-Ing. Peer zum
Wohle der Stadt Innsbruck aktiv eingemischt.
Zu Frage 1 c: Der Ablösepreis ist noch
nicht festgelegt.
Zu Frage 1 d: Vor Festlegung eines
Ablösepreises und Abschluss der
Grundeinlöse erfolgt eine gemeinsam
GR-Sitzung 31.1.2008
abgestimmte straßenbau- und eisenbahntechnische Planung. Das Planungsergebnis ist eine wesentliche Voraussetzung für
die Verhandlung des Ablösepreises, da
damit erst die Kosten der erforderlichen
Baumaßnahmen seitens der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) bekannt sind.
Zu Frage 2 a: Ein Verhandlungsergebnis
über die Kostenteilung zwischen dem
Land Tirol und der Stadt Innsbruck besteht
noch nicht.
Zu Frage 2 b: Erübrigt sich aufgrund von
Antwort 2 a.
Zu Frage 2 c: Erübrigt sich aufgrund von
Antwort 2 a.
Zu Frage 3.: Im Rahmen des Gesamtkonzeptes Innsbruck-Süd stellen der Ausbau
der Südbahnstraße mit neuer Anbindung
an die Olympiabrücke und die Untertunnelung der Graßmayr-Kreuzung die Bauabschnitte vier und fünf dar. Der Bauabschnitt eins ist die Kreuzung Resselstraße,
Bauabschnitt zwei der Ausbau der
Olympiabrücke und der Bauabschnitt drei
die Anschlussstelle Innsbruck-Mitte.
Die einzelnen Bauphasen sind noch nicht
definitiv festgelegt. Die Umsetzung wird
unter anderem vom Fortfahren der
Bauverfahren und der Grundablöse
abhängen.
Zu Frage 4.: Die Planungen sind im
Gange.
Mit dem Land Tirol wurde ein Baubeginn
im Jahr 2010 besprochen. In der Mittelanmeldung der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Innsbruck besteht dazu
eine Vormerkung.
Zu Frage 5 a: Eine Bevölkerungsinformation ist geplant.
Zu Frage 5 b: Die Angabe eines konkreten
Budgetrahmens ist derzeit noch verfrüht.
30.7
I-OEF 5/2008
Heim am Hofgarten, Haus B,
Neubesiedelung für ein weiteres
Jahr (Die Innsbrucker Grünen)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 48) Folgendes mit: