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dieser Welt zunimmt. Das werden wir
heute in der Sitzung des Gemeinderates
nicht unbedingt einer Lösung zuführen,
aber wir können uns diesbezüglich in der
Debatte überfraktionell in Österreich und
in Europa eher treffen, als mit dem Rest
der Welt. Hier sind wir wahrscheinlich
einer Meinung.
Die Probleme hier zu lösen bedeutet, dass
wir Mittel zur Verfügung stellen wollen und
müssen. Das tun wir im Gemeinderat
sowie im Land Tirol mit einem großen
Konsens, aber wir müssen die Dinge
vorher verdienen. Ich würde mir als erste
Prävention der Armut wünschen, dass die
Grünen und Sozialdemokraten in ihrer
Wirtschaftspolitik vielleicht auch die
Bedürfnisse einer Wirtschaft, die Erfolg hat
und in die Zukunft schaut, wahrnehmen
und bei solchen Themen, von der Energiewirtschaft bis zum Tourismus, in die
richtige Richtung gehen.
Wir könnten uns dann "Armut" wirklich
besser leisten.
(StRin Mag.a Schwarzl: Wir wollen uns
keine Armut leisten.)
In Deiner Diktion, können wir die Wahlfreiheit diesen Menschen zur Verfügung zu
stellen, leichter ermöglichen. Das ist der
Ansatz, den ich mir wünsche. Mir ist der
Mensch im Prinzip immer noch wichtiger,
als ein gewisser Naturraum, wenn es
darum geht, Existenz zu sichern. Hier
sollten die Grünen umdenken, dann
müssten wir die Debatten über Sozialmärkte und Wahlfreiheit vielleicht gar nicht
führen. (Beifall)
GRin Mag.a Mayr: Die Armut in der Stadt
Innsbruck gibt es, aber ich möchte darauf
hinweisen, dass wir die Leistungen der
Mag.-Abt. II, Soziales, nicht vergessen
und auch nicht schmälern sollten. Damit
komme ich auch zu den Leistungen der
SozialarbeiterInnen.
Natürlich können diese helfen Armut zu
verringern, indem sie die Leute darauf
aufmerksam machen, welche Leistungen
sie in Anspruch nehmen bzw. wo sie Hilfe
holen können. GR Mair, es wäre vielleicht
heilsam hinzuschauen, was in der Stadt
Innsbruck für Arme getan wird. Es gibt den
"Vinzibus", die Caritas der Diözese
Innsbruck bzw. verschiedene soziale
GR-Sitzung 15.5.2008

Institutionen, die wir nicht groß an die
Glocke hängen.
Dass sich das Land Tirol und die Stadtgemeinde Innsbruck, wo der Sozialbereich
von einer anderen politischen Farbe
regiert wird, daran nicht so beteiligen, tut
mir sehr Leid, aber vielleicht kann man
hier etwas ändern. Soviel zur Armut in der
Stadt Innsbruck.
GRin Dr.in Waibel: Ich habe eine politische
Frage an jene, die im Gemeinderat sagen,
dass sie hier zustimmen werden, obwohl
sie das Ganze als eine politische Scheinentlastung begreifen. Wie scheinheilig ist
eine solche Haltung? Wenn man sich
schon in dieser Form deklariert, sollte man
auch den Mut haben und sagen, dass man
hier nicht zustimmt.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich habe
GR Gruber nicht klar verstanden. Den
Zusammenhang zwischen der wirtschaftlichen Notwendigkeit …
(GR Gruber: Das ist ein komplexes
Thema.)
Das ist sehr wohl komplex. Die Komplexität würde ich mir gerne einmal erklären
lassen. Einen Zusammenhang zwischen
dem Tiroler Sozialmarkt und der Wirtschaft
zu sehen, würde mir hier überhaupt nicht
einfallen. Es geht ganz konkret um einen
Punkt, den wir zu beschließen haben. Das
Wirtschaftsverständnis dafür verantwortlich zu machen, ob der Sozialmarkt
funktioniert oder nicht, hat überhaupt
nichts mit der Wortmeldung von
GRin Marinell zu tun, denn wenn sich
jemand für Sozialarbeit einsetzt, dann ist
es sie. Das kann man ihr nicht absprechen
und als Sozialdemokrat lasse ich das auch
so nicht zu. Ich bitte, das auch so zur
Kenntnis zu nehmen.
Ein guter Wirtschaftsbetrieb kann sehr
wohl auch gute Sozialpolitik machen, aber
das ist nicht genau die Abhängigkeit, die
ich der Wortmeldung von GR Gruber
entnommen habe.
(StRin Mag.a Schwarzl: Der Zusammenhang zwischen den Grünen und der SPÖ
ist noch komplexer.)
Der Zusammenhang zwischen den
Grünen und der SPÖ entspricht in etwa