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dem Verhältnis, wie ich Wirtschaftspolitik
mit Sozialpolitik in Verbindung bringe.
GR Federspiel: StRin Mag.a Schwarzl hat
gesagt, dass der Tiroler Sozialmarkt die
Leute dazu verdonnert, an einem bestimmten Ort einzukaufen. Er verdonnert
nicht, sondern er offeriert den Einkommensschwachen die Möglichkeit, dort
einzukaufen. Der Tiroler Sozialmarkt ist
eine sehr gute Einrichtung.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer hat gesagt, dass
er keinen Zusammenhang mit der
Wirtschaft sieht. Die Wirtschaft hat die
Möglichkeit, dem Tiroler Sozialmarkt
dementsprechend günstig Ware anzubieten. Das ist schon ein Zusammenhang,
den man hier sehen kann. Die Stadt
Innsbruck an sich ist sehr sozial und der
Sozialreferent bemüht sich diesbezüglich
seit vielen Jahren.
Es gibt in der Stadt Innsbruck einen
Heizkostenzuschuss, der zwar nicht so
hoch ist, wie ich ihn mir vorgestellt hätte.
Wir haben zum Beispiel in der letzten
Sitzung des Tiroler Landtages den
Heizkostenzuschuss auf € 150,-- erhöht.
Ich würde mir wünschen, dass auch
seitens der Stadt Innsbruck in Zukunft der
Heizkostenzuschuss erhöht wird.
Für die Mietzinsbeihilfe werden seitens der
Stadt Innsbruck viele Millionen Euros
ausgegeben und deshalb kann man nicht
sagen, dass die Stadt Innsbruck nicht
sozial ist. Im Zusammenhang mit dem
Tiroler Sozialmarkt finde ich diese
Subvention sehr wichtig. Es ist derzeit in
Hall - auch in vielen anderen Städten
Österreichs - geplant, einen Sozialmarkt
ins Leben zu rufen. Es ist kein Stigma,
wenn Einkommensschwache zum
Sozialmarkt gehen, um günstige Lebensmittel zu kaufen.
Wenn man als BürgerIn zu einem günstigen Supermarkt, wie zum Beispiel Lidl,
geht, hat man auch schon sozusagen das
Stigma. Einkommensschwache, ob selbst
verschuldet oder nicht, haben im Tiroler
Sozialmarkt die Möglichkeit günstig
einzukaufen.
Ich schätze GRin Marinell, da sie in der
Richtung viel unternimmt, aber StRin
Dr.in Pokorny-Reitter, die für die Wohnungsvergabe zuständig ist, könnte einmal
GR-Sitzung 15.5.2008

den Antrag stellen, dass in den städtischen Wohnungen die Mieten und
Betriebskosten gesenkt werden.
(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Den Antrag
hast Du verschlafen oder bist gar nicht da
gewesen.)
Nein, das habe ich nicht verschlafen,
sondern Dein Problem ist, dass Du nur
groß plauschst und nichts dahinter steckt.
Hier könntest Du Dich als Sozialdemokratin einmal profilieren und mit der roten
Fahne und dem roten Herzen voranmarschieren und dementsprechend Anträge
stellen. Hier würde ich sofort zustimmen.
Also rotes Herz voraus, denn die Möglichkeit ist gegeben.
GRin Linser: Viele Menschen sind
natürlich froh, dass es den Tiroler Sozialmarkt gibt, aber sie sind nicht froh, dass
sie dorthin gehen müssen. Man ist auch
nicht froh, wenn man aufgrund seiner
Situation zur Mag.-Abt. II, Soziales, gehen
muss. Gerade ältere Menschen haben oft
Beklemmungen zur Mag.-Abt. II, Soziales,
zu gehen und ihre Ansprüche zu stellen,
weil sie sich schämen und das für sie die
letzte Station bzw. der letzte Abstieg ist.
Auch bei der Caritas der Diözese Innsbruck, wie es GRin Mag.a Mayr gesagt hat,
höre ich immer wieder, dass es mit den
Mitteln aufgrund der vielen Leute, die sich
dort hinwenden, immer enger wird.
Es darf im Tiroler Sozialmarkt immer nur
um eine beschränkte Summe eingekauft
werden. Eine ältere Dame aus dem
Olympischen Dorf hat zu mir gesagt, sie
müsste extra mit dem Obus hin- und
herfahren und das kostet auch wieder pro
Fahrt € 1,--. Diese Leute müssen wirklich
mit jedem Euro bzw. jeden Cent rechnen.
Vielleicht könnte man sich hinsichtlich der
Erhöhung der Einkaufssumme einmal
etwas überlegen.
Hinsichtlich der Erhöhung des Heizkostenzuschusses, welche jetzt vom Land
Tirol beschlossen wurde, würde mich
interessieren, ob der Heizkostenzuschuss
wieder nur für ein Jahr oder generell
beschlossen wurde.
(GR Federspiel: Für ein Jahr.)