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leisten können. Auch das ist legitim und in
Ordnung.
Im Gemeinderat die Situation so darzustellen, als würde es nicht viele andere
soziale Leistungen in unserer Stadt geben
und die Menschen müssten vom Sozialmarkt leben, ist unangemessen und
entspricht nicht der Realität. In diesem
Zusammenhang möchte ich auf die
Obdachloseneinrichtungen verweisen.
Das Alexihaus oder die städtische
Herberge werden über die Grundsicherung finanziert und die Menschen leben
dort wirklich angemessen.
Hier macht die Stadt Innsbruck sowie das
Land Tirol über die Grundsicherung
außerordentlich viel. Wenn man sich die
Entwicklung der vergangenen Jahre und
Jahrzehnte ansieht, so ist die Grundsicherung beispielgebend und mustergültig.
Diesbezüglich sollte man sich einmal in
anderen Städten umsehen. Ich glaube,
man sollte hier schon eine Gesamtschau
anlegen und nicht eine einzelne Einrichtung herausgreifen und es dramatisieren
bzw. hochstilisieren, als würde ein Großteil
der Menschen in dieser Stadt hungern.
Das entspricht nicht der Realität. Ich bitte
deshalb die Wirklichkeit zu sehen und
diese Leistungen entsprechend zu
würdigen. (Beifall)
Bgm.in Zach: Es ist erstaunlich, wie sich
an ganz einfachen und verständlichen
Dingen doch so grundsätzliche Debatten
entzünden, für die ich aber durchaus
dankbar bin. Den Ausführungen von Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger ist gar nichts
mehr hinzuzufügen.
Wenn wir alles, was in dieser Stadt im
sozialen Bereich geschieht, an die große
Glocke hängen, würden sich die so
genannten Leistungsträger, nämlich jene,
die für zwei bzw. drei Generationen
sorgen, vielleicht manchmal etwas
überlegen, was dem sozialen Frieden in
dieser Stadt nicht besonders einträglich
wäre.
Diese einfache Maßnahme des Tiroler
Sozialmarktes ist wichtig, richtig, ausbaufähig und nur ein Baustein von vielen.
Grundsätzlich muss man sagen, dass
Armut immer nach denjenigen definiert
werden muss, die an der unteren Einkommensskala sind. Es hat hier sehr viel
GR-Sitzung 15.5.2008

zu geschehen, aber wir beginnen damit
bereits im Vorschulalter, in den Kindergärten, mit der Vermittlung der Sprache usw.
Jeder von uns ist aufgerufen, seinen Anteil
dazu zu leisten; auch wie er sich in seiner
Konsumgewohnheit selber verhält, wo
doch manches zu überdenken wäre.
Im Gemeinderat eine politische Debatte
anzustiefeln und zu erwähnen, dass diese
oder jene Partei das Sozialressort über
hat, ist natürlich nur eine Seite der
Medaille, weil die finanziellen Gegebenheiten zuerst immer erarbeitet werden
müssen. Wenn Geld ausgegeben wird,
das vorher nicht erarbeitet wurde, sind das
die Steuern der nächsten Generation, was
zutiefst unsozial wäre. Ich bin für diese
Diskussion dankbar, die auf der einen
Seite gezeigt hat, welch weiches Herz wir
haben, aber auf der anderen Seite darauf
geachtet wird, dass die Mittel hiefür
vorhanden sind.
Ich möchte dem langjährigen Sozialreferenten der Stadt Innsbruck danken, denn
mit seiner Hartnäckigkeit und seinem sehr
großen sozialen Gefühl, das manchmal
mit meinen finanzmäßigen Überlegungen
ein bisschen in Widerstreit kommt, ist er
dafür verantwortlich, dass diese Stadt sehr
gut aufgestellt ist. Trotzdem halte ich den
Appell für richtig, dass jeder Einzelne
darauf achten sollte, was hinter der Armut
steckt.
Von GRin Dr.in Waibel wurde eine junge
Frau angesprochen, aber es gibt auch
eine Freiheit des Individuums. Wenn ein
junger Mensch sagt, dass er nichts
braucht, muss man das auch respektieren,
wenn dadurch die Freiheit anderer
Menschen und die eigene Lebenssicherheit nicht gefährdet sind. Das ist hier nicht
der Fall, aber diese Frau verhält sich eben
anders bzw. so wie sie will.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen vom 6.5.2008 (Seite 459) wird angenommen.