Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_05-Mai.pdf

- S.60

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- 489 -

Wobei ich als Tiroler Wasserkraft AG
(TIWAG) vorsichtig sein würde, denn dort
gibt es schon andere nicht sehr redliche
Dinge, wenn ich an so manche Gage
denke, die bezahlt wurde.
(Bgm.in Zach: Das dürfen Sie genauso
nicht sagen.)
(GR Federspiel: Das ist eine Unterstellung
und strafrechtlich gefährlich, Du bist nicht
immun.)
(Bgm.in Zach: Das ist alles sehr schwierig.)
Ich möchte auch nicht immun sein und
habe schon lange keine Angst mehr vor
Dir, Rudi.
Wir hatten damals beim Verkauf der
Anteile eine erste und zweite Unternehmensbewertung, die sich überwiegend im
Kaufvertrag und Kaufpreis festgemacht
hat. Darüber hinaus gab es diesen
Syndikatsvertrag, der sozusagen auch den
Käufer, sprich Tiroler Wasserkraft AG
(TIWAG), abgesichert hat, dass ein Deckel
eingezogen wird und die strukturdefizitären Bereiche Bäder und Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) sich nur bis zu einem
bestimmten Teil auf die Miteigentümer
aufteilen.
Ich glaube aber trotzdem, dass es legitim
ist, der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) zu
sagen, dass sich der Unternehmenswert
verändert hat, die Situation diese und jene
ist und wir darüber sprechen wollen, ob
man diesen Deckel etwas lüften kann oder
auch nicht.
Das Ansinnen - das hat mich vielmehr
gewundert - ist nichts Neues. Darüber
haben wir gestern in der Sitzung des
Stadtsenates schon gesprochen. War ich
gestern auf einem anderen Planeten oder
entsinne ich mich nicht? Es war keine
Rede von Unredlichkeit, denn alle haben
genickt, dass die Frau Bürgermeisterin
Gespräche mit der Tiroler Wasserkraft AG
(TIWAG) aufnehmen wird.
Ich habe mir eher gedacht, welch Fensterantrag gestellt wird und deshalb bin ich
jetzt über den Vorwurf der Unredlichkeit
verwundert, der sich damit an den
gesamten Stadtsenat richtet.
(Bgm.in Zach: Nicht gleich wieder so
populistisch.)
GR-Sitzung 15.5.2008

GR Mag. Kogler: Wir haben das sehr
wohl gestern im Stadtsenat besprochen,
da wir sehr lange über die Konzeption der
Bäder diskutiert haben.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger war einige
Zeit während der Sitzung des Stadtsenates nicht anwesend und vielleicht wurde
das genau in diesem Zeitraum besprochen.
(Bgm.in Zach: Der Deckel wurde angesprochen, weil viele davon nicht Bescheid
wissen.)
In diesem Sinne habe ich gestern schon
angeregt, dass man die Gespräche
aufnehmen soll. Ich habe mir auch
gedacht, dass wir abwarten und dann in
einer der nächsten Sitzungen des
Gemeinderates darüber eine Mitteilung
erhalten bzw. einen dementsprechenden
Antrag einbringen, der meines Erachtens
durchaus vernünftig ist.
Die Geschäftsentwicklung der Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) hat sich in der
Zwischenzeit auch verändert. Die Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) hat groß
angekündigt, dass sie sich im sozialen
Bereich mehr engagieren möchte. Warum
nicht bei den Bädern, denn die Gesundheit
ist ein wichtiger Punkt, Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger? Das wurde von der Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) in Aussicht
gestellt.
Es muss nicht unbedingt die Deckelung
sein, sondern das ist über Sponsoring
usw. auch möglich. Ich denke, dass diese
Gespräche sehr wirksam sein könnten,
gerade jetzt, wo sich durch den Gewinn in
der Höhe von € 143 Mio, den die Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) im letzten Jahr
gemacht hat, vielleicht sogar ein Fenster
auftut. Das sehe ich sehr positiv.
Wie es um die Pensionslasten der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
gegangen ist, wurde eine Deckelung von
ATS 100 Mio eingezogen, die der Stadtsenat und in weiterer Folge der Gemeinderat wieder aufgehoben hat. Hier wurde
auch zuerst ein Vertrag ausformuliert und
dann hat man ihn abgeändert.
(Bgm.in Zach: Weil wir hier verantwortlich
sind.)