Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_03-Maerz.pdf

- S.39

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- 238 -

dungsgesetz (TIWG) kann erst erfolgen,
wenn die Standardentgelte- und bedingungen vorliegen. Deshalb ist so
eine Veröffentlichung im Moment noch
nicht möglich.
Zu Frage 4.: Die Umsetzung wird derzeit
betrieben. Ein konkreter Zeitpunkt ist nicht
bekannt. Es wird damit gerechnet, dass
das im zweiten Quartal des laufenden
Jahres möglich ist. Das hängt vom Land
Tirol ab. Wir wissen, dass das Land Tirol
mit der Erlassung des Gesetzes nicht im
Jahr 2005, wie von der Richtlinie im
Grunde genommen auch vorgesehen,
sondern erst Ende des Jahres 2006 tätig
war. Es gibt auch Städte oder Länder in
Österreich, die das Gesetz nach wie vor
nicht erlassen haben. Man muss jetzt auf
Basis dieses Gesetzes im Einvernehmen
mit dem Land Tirol die Entgeltrichtlinien
entsprechend erstellen. Man muss im
Hause auch entsprechend evaluieren,
welche Daten überhaupt weiter gegeben
werden sollen und können, in welchen
Formaten diese zur Verfügung stehen und
ob sie in der Form überhaupt geeignet
sind.
Dieses Procedere findet im Moment statt.
Wenn das Ganze abgeschlossen ist damit rechnet man laut Auskunft des
Büros des Magistratsdirektors im zweiten
Quartal dieses Jahres - kann man auch
entsprechend mit der Veröffentlichung
tätig werden.

21.2

Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), lärmabhängige
Landegebühren (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 217)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Flugverkehr 2005 gesamt:
20.333 Landungen, 20.336 Starts
Behördliche Flüge: 468 Landungen,
464 Starts
Linienflüge: 522 Landungen, 502 Starts
Charterflüge: 2.091 Landungen,
2.078 Starts
Jets: 4.735 Landungen, 4.758 Starts
Turboprops: 4.753 Landungen,
4.755 Starts
Flugverkehr 2006 gesamt: 20.664 Starts,
20.589 Landungen
Behördliche Flüge: 388 Landungen,
389 Starts
Linienflüge: 893 Landungen, 888 Starts
Charterflüge: 1.959 Landungen,
1.977 Starts
Jets: 4.955 Landungen, 4.943 Starts
Turboprobs: 5.329 Landungen,
5.339 Starts
Frage 2.: Jahr 2005:

Zu Frage 5.: Es liegen in der Arbeitsgruppe zu diesen Fragen noch keine fertigen
Ergebnisse vor. Diese sind wie gesagt
auch mit dem anderen Fragenkomplex in
Bearbeitung. Es war in der vorherigen
Frage noch enthalten, wie die Entgeltfestsetzungen beschlossen werden. Es ist
dann natürlich notwendig, die Richtlinien
den städtischen Gremien zur Beschlussfassung zuzuführen, ebenso wie die
Standardentgelte. Das wird dem Stadtsenat entsprechend zur Vorlage zu bringen
sein.

Lärmklasse 1 (Gebühr € 1.000,--):
57 Starts und Landungen

GR Mag. Fritz: Ich beantrage

Lärmklasse 3 (Gebühr € 300): 73 Starts
und Landungen.

die Debatte zur Anfragebeantwortung zu
eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
6 Stimmen):
Abgelehnt.
GR-Sitzung 22.3.2007

Lärmklasse 2 (Gebühr € 600,--): 54 Starts,
55 Landungen
Lärmklasse 3 (Gebühr € 300): 73 Starts
und Landungen.
Jahr 2006:
Lärmklasse 1 (Gebühr € 1.000): 46 Starts
und Landungen
Lärmklasse 2 (Gebühr € 600): 10 Starts,
9 Landungen

Zu Frage 3.: Jahr 2005 € 112.884,73 und
Jahr 2006 € 74.403,99.