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Man hört auch immer wieder - nicht nur
bezogen auf das Wohnheim Lohbach dass man Leuten, die schwer gehfähig
sind, in der Nacht oder am Wochenende
nicht helfen kann, auf die Toilette zu gehen. Das Personal ist derart eng bemessen. Die Stadt Innsbruck hat für so viele
Sachen Geld und ein Herz und daran appelliere ich. Es sollte sich um eine Notfallregelung, bis der Minutenschlüssel des
Landes Tirol geändert wird, handeln. Wir
wissen, dass die Verhandlungen oft sehr
lange dauern. Bis dahin ersuche ich, dass
zwei Zivildiener im Wohnheim Lohbach
eingesetzt werden.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht
um 18.55 Uhr die Sitzung und setzt die
Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 19.05 Uhr wieder fort.
35.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge

35.1

I-OEF 10/2012
Finanzielle Fördermittel der Europäischen Union (EU) für Projekte rund um die Themen Umweltschutz und Energieverbrauchsoptimierung, Beantragung (GRin Dr.in Waibel)

Beschluss (einstimmig):
in

in

Dem von GR Dr. Waibel und Mitunterzeichnerin sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 56)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Wanker: Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Waibel und Mitunterzeichnerin sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite 56) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 26.1.2012

35.2

I-OEF 11/2012
Online-BürgerInnenbefragung
betreffend Kinder- und Jugendfreundlichkeit, Vorlage des Ergebnisses im Ausschuss für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung (GRin Eberl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Eberl und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 56)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Eberl: Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Eberl und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite 56) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
35.3

I-OEF 12/2012
Wohnheim Lohbach, Einsetzung
von Zivildienern für Hilfsdienste
(GRin Linser)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Linser und Mitunterzeichnerin eingebrachten dringenden Antrag (Seite 56) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Linser: Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Linser und Mitunterzeichnerin eingebrachte dringende Antrag (Seite 56) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.