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36.

Behandlung eingebrachter Anträge von den Sitzungen des
Gemeinderates am 17.11.2012

Zugang zu den spärlich vorhandenen
Möglichkeiten gibt, so gering wie möglich
halten.

36.1

I-OEF 171/2011

Beschluss (einstimmig):

Errichtung von barrierefreien
Wanderwegen und Stadttouren
entlang der Innpromenade sowie
entlang der Sill zwischen der
Sillschlucht und dem Stadtpark
Rapoldi (GR Praxmarer)

Der von GRin Blaser Hajnal und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
17.11.2011 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR Praxmarer: Nachdem es sich um ein
Projekt handelt, das man erst im Frühjahr
realisieren kann, beantrage ich
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Praxmarer und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am
17.11.2011 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
36.2

I-OEF 172/2011
Volksbegehren, Eintragungslokal im Rathaus und zusätzlich
zwei dezentrale Lokale in weiteren Stadtteilen (GRin Blaser
Hajnal)

36.7

I-OEF 177/2011
Volksbegehren, Volksbefragungen etc., Einrichtung von weiteren Eintragungslokalen
(GRin Mag.a Schwarzl)

GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche, dass
wir meinen Antrag zu den Volksbegehren
gemeinsam mit dem Antrag von GRin Blaser Hajnal behandeln.
Ich ersuche auch im Interesse der Antragstellerin des anderen Antrages, dass wir
beide Anträge
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuweisen.
Wir sprechen immer über die Politikverdrossenheit, das heißt, wir sollten die
Hemmschwellen und Barrieren, die es im
GR-Sitzung 26.1.2012

36.3

I-OEF 173/2011
Hauptbahnhof, Ausarbeitung eines Fahrradabstellkonzeptes
(StRin Mag.a Pitscheider)

StRin Mag.a Pitscheider: Durch den verstärkten Takt der S-Bahn-Linie haben die
Pendlerinnen bzw. Pendler am Hauptbahnhof Innsbruck das Rad stehen, um
von dort kurze Strecken weiter zu fahren.
Dieser Bereich platzt aus allen Nähten.
Wir müssen uns diesbezüglich etwas
überlegen. Ich hätte gerne, dass wir diesen Punkt der unglaublichen tollen Projektgruppe im Umweltschutzausschuss
zuweisen.
Daher ersuche ich
um Zuweisung des Antrages an die Projektgruppe "Innsbruck Mobil 2012".
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir weisen
den Akt dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zu, damit wir von dort eine
Zuweisung an die Projektgruppe vornehmen können.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Pitscheider in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2011
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zwecks
Einholung einer Stellungnahme der Projektgruppe "Innsbruck Mobil 2012" zugewiesen.