Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_01-Jaenner.pdf

- S.82

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- 76 -

Ad Teilstück Ampass:
Ein Kostenersatz für dieses Teilstück erfolgt sehr wohl und zwar in derselben Höhe wie für alle anderen Landesstraßen L.
Eine genaue Kostenaufschlüsselung ist,
wie bereits in Antwort zu Frage 7. angeführt, in Ermangelung einer ausreichenden
Kostenrechnung nicht möglich.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser
Beantwortungsvorlage beträgt acht Stunden.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
37.8

I-OEF 8/2012
Konzept für die Pflege der
Ufervegetation im urbanen Bereich (Inn, Sill und andere Bäche
im Stadtgebiet), Erarbeitung,
Stand (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 55) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Entsprechend dem Stadtsenatsbeschluss vom 7.12.2011 erfolgt die
Ausarbeitung eines Gewässerpflegekonzeptes für den Abschnitt der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) von Mühlauer Brücke bis Grenobler Brücke inklusive
der neuen Sillmündung innerhalb der Projektgruppe "Inn Hochwasserschutz zwischen Mühlauer Brücke der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) bis Grenobler Brücke samt Umgestaltung der Sillmündung".
Zu Frage 2.: Der genannten Projektgruppe
gehören die Fachdienststellen der Stadt
Innsbruck sowie des Amtes der Tiroler
Landesregierung an.
Zu Frage 3.: Siehe dazu Antwort zu Frage 2.
Zu Frage 3.1: Siehe dazu Antwort zu Frage 2.
Zu Frage 4.: Die nächste Projektgruppensitzung, bei der die weitere VorgangsweiGR-Sitzung 26.1.2012

se entsprechend dem Stadtsenatsbeschluss vom 7.12.2011 festgelegt werden
soll, findet am 23.2.2012 statt.
Zu Frage 5.: Siehe dazu Antwort zu Frage 4.
Zu Frage 6.: Als erster Schritt für die Erstellung eines großräumigen Gewässerpflegekonzeptes ist entsprechend dem
Stadtsenatsbeschluss vom 7.12.2011 und
dem Erlass des Lebensministeriums vom
21.4.2011 ein Gewässerpflegekonzept für
den Abschnitt Mühlauer Brücke der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und
Grenobler Brücke samt der neuen Silleinmündung auszuarbeiten. Dieses Gewässerpflegekonzept sieht eine gesamthafte
Betrachtung des gegenständlichen Flussabschnittes vor (Instandhaltung und Weiterentwicklung der Hochwasserschutzbauwerke, der gewässerökologischen
Maßnahmen, der Zugangsmöglichkeiten
zu den Flussufern, der Ufervegetation
etc.).
Zu Frage 7.: Da die Hochwasserschutzmaßnahmen im gegenständlichen Bereich
bis voraussichtlich Ende 2012 fertiggestellt
werden, ist ein Zwischenbericht ebenfalls
voraussichtlich bis Ende 2012 möglich.
Zu Frage 8.: Ein abgestimmtes Gewässerpflegekonzept für den gegenständlichen Abschnitt wird voraussichtlich im
Jahr 2013 vorliegen.
Zu Frage 9.: Der Förderbetrag wurde zur
Gänze ausbezahlt und die Arbeiten, die
laut Definition keine Rodungen sind, als
sachgemäß befunden. Da das Projekt vorzeitig gestoppt wurde, sind noch nicht alle
Fördermittel ausgeschöpft.
Zu Frage 10.: Es haben keine Rodungen
stattgefunden. Die gewünschte Absturzsicherung wurde auf Weisung durchgeführt.
Der Materialaufwand von € 250,-- und der
Arbeitsaufwand von zwei Manntagen wurde aus dem laufenden Budget der Mag.Abt. III, Land und Forstwirtschaft, getragen.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser
Beantwortungsvorlage beträgt drei Stunden 40 Minuten.