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lichtsignalanlagen (VLSA) durch ungeregelte Querungsinseln ersetzt oder ersatzlos entfernt würden? Bitte
um Bezifferung des Betrages in Euro.

39.5

Mag.a Pitscheider e. h.
39.4

Stadtmagistrat Innsbruck, Maßnahmen für die Gesunderhaltung
und der Gesundheitsförderung
der MitarbeiterInnen (GRin
Mag.a Schindl-Helldrich)

GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Ich stelle
folgende Anfrage:
Im Rahmen der Prüfung der Veranlagung
und Verwendung der ehemaligen Mittel
der Kranken- und Unfallfürsorge (KUF)
wurde durch die Kontrollabteilung auch
dokumentiert, wie die abreifenden Zinsen
für gesundheitsfördernde und prophylaktische Maßnahmen für die Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeiter verwendet wurden.
Abgesehen davon werden aber, laut Information in der letzten Sitzung des Kontrollausschusses, auch weiter Maßnahmen
für die Gesunderhaltung der Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des Rathauses gesetzt.
Die Frau Bürgermeisterin wird gebeten,
folgende Frage zu beantworten:
Welche Maßnahmen der Gesundheitsförderung waren dies in den letzten fünf Jahren?
Bitte listen sie diese auf
a)

nach Art der Maßnahme,

b)

nach Anzahl der betroffenen - sich
beteiligenden Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeiter,

c)

nach Kosten der jeweiligen Maßnahme.

Mag.a Schindl-Helldrich e. h.

GR-Sitzung 26.1.2012

Übereinkommen über die Rechte
von Menschen mit Behinderungen sowie das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über
die Rechte von Menschen mit
Behinderungen, Umsetzungsschritte im Zuständigkeitsbereich der Landeshauptstadt
Innsbruck (GRin Mag.a SchindlHelldrich)

GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Ich stelle
mit meinem Mitunterzeichner beiliegende
Anfrage.
Das ist der zweite Teil einer Anfrage, die
ich heute schon beantwortet bekommen
habe. Ich werde in der Sitzung des Gemeinderates im März 2012 noch einen
dritten Teil einbringen.
Die Anfragebeantwortung des ersten Teiles hat, wie ich gesehen habe, 28 Stunden
Arbeitszeit beansprucht. Diese Zeit werte
ich als ein Indiz, dass man sich mit manchen Dingen erstmals befasst hat und erst
recherchieren musste, was getan wird.
Diese Anfrage ist für mich ein Mittel auf
einen Bereich aufmerksam zu machen,
denn dieser ist bereits Gesetz. Das sollte
kein totes Gesetz sein, sondern eines, das
in Österreich wirklich auf allen Ebenen gelebt wird.
Ich halte es daher für außerordentlich
wichtig, dass sich der Stadtmagistrat Innsbruck mit diesen Dingen beschäftigt.
39.6

Wohnungsvormerk- und Wohnungsvergaberichtlinien, Vergleich der Zahlen von WohnungswerberInnen (GRin
Dr.in Krammer-Stark)

GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich stelle folgende Anfrage:
Seit dem Inkrafttreten der neuen Wohnungsvormerk- und vergaberichtlinien am
1.10.2008 sind über drei Jahre vergangen.
Ziel der neuen Bepunktung vor allem des
Einkommens, das seit diesem Datum nur
mehr halb so stark bewertet wird, war und
ist es, auch Menschen mit höheren Einkommen den Zugang zu einer städtischen
Wohnung zu ermöglichen und damit eine
sozial bessere Durchmischung in den