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K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
2 6 . 0 4 . 2 0 1 8

1.

IV 4088/2018

ren Baukostenzuschuss in Höhe von
€ 40.870,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
3.

V-KJ 5221/2018
Caritas der Diözese Innsbruck Jugendzentrum Space, Pilotprojekt "Parkbetreuung Reichenau",
Sondersubvention

Stadt Innsbruck, Investitionskostenzuschuss für die Errichtung
einer Sicherheitsbeleuchtung im
Stadtpark Rapoldi
Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Antrag des Stadtsenates vom 04.04.2018:

Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:

Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck beschließt das in der weiterführenden Erklärung dargestellte Konzept zur Erhöhung
der Sicherheit im Stadtpark Rapoldi. Die
Errichtung der Sicherheitsbeleuchtung
erfolgt durch die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), der für diesen Zweck
ein Investitionskostenzuschuss von
€ 73.535,-- gewährt wird.

Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Antragstellerin Caritas der Diözese Innsbruck - Jugendzentrum Space eine Sondersubvention in Höhe von € 10.000,-- für
das Jahr 2018. Die Finanzmittel sind ausschließlich für die Parkbetreuung zu verwenden.

Zur Zahlung wird ein Nachtragskredit in
Höhe des Investitionskostenzuschusses
zum ordentlichen Haushalt 2018,
Vp. 1/816000-775100 (neu laut GeOrg),
Öffentliche Beleuchtung und Uhren, Kapitaltransferzahlung IKB, genehmigt.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird mit der
weiteren finanziellen Abwicklung beauftragt.
2.

2.1

Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG)
IV 16866/2017
Förderung in der Schutzzone 3 Villensaggen

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.04.2018
Die Stadt Innsbruck unterstützt die in der
Anlage genannten FörderungswerberInnen, vertreten durch die HV Immobilien
Haidlen GmbH, hinsichtlich der Fassadenund Dachsanierung des Gebäudes
"""""""""""""""""""""""" """""" mit einem nicht rückzahlbaGR-Sitzung 26.04.2018

Die Bedeckung der Sondersubvention
erfolgt aus Vp. 1/259010-757370 (neu laut
GeOrg), Laufende Transferzahlungen Förderung Jugendarbeit und Jugendheime.
4.

Maglbk/22720/RA-VL-GU/1
Innsbrucker Gestaltungsbeirat
(IGB), Bestellung von Mitgliedern
und Ersatzmitgliedern

Der Antrag wird von der Tagesordnung
abgesetzt.
5.

Maglbk/22683/SU-FLW/2
Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH, Projekt
"Wohnberatung Tirol", Jahressubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:
Der Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH wird für das Projekt
"Wohnberatung Tirol" eine Jahressubvention in Höhe von € 20.000,-- gewährt.