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Die Bedeckung erfolgt durch
Vp. 1/426000-728200 (neu laut GeOrg),
Flüchtlingshilfe, Entgelte für sonstige Leistungen. Die Mag.-Abt. IV; Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird
mit der weiteren Abwicklung beauftragt.
6.

2.

Maglbk/22683/SU-FLW/6
Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH, Einrichtung
"Ankyra - Zentrum für interkulturelle Psychotherapie in Tirol",
Jahressubvention

8.

Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:

Die Bedeckung erfolgt durch
Vp. 1/426000-728200 (neu laut GeOrg),
Flüchtlingshilfe, Entgelte für sonstige Leistungen. Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird
mit der weiteren Abwicklung beauftragt.
7.

IV 18565/2006
28.03.2018/94
Abschluss einer ergänzenden
Nutzungsvereinbarung mit der
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) zur Nutzung weiterer
Räume im Haus Ing.-EtzelStraße 5 durch die Stadt Innsbruck

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 18.04.2018:
1.

Die Stadt Innsbruck stimmt dem Abschluss der angeschlossenen Ergänzung zur Nutzungsvereinbarung vom
09.02.2009 mit der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) betreffend die Nutzung weiterer Räume im
Haus Ing.-Etzel-Straße 5, Grundstück 457/1, KG Innsbruck, durch die
Stadt Innsbruck zu.

GR-Sitzung 26.04.2018

MagIbk/22720/RA-VL-GU/1
Änderung der Verordnung zum
Schutze der städtischen Parkanlagen (Parkordnung) und der
Spielplatzordnung, Grillen in
Parkanlagen und auf Spielplätzen, Einschränkung der Grillzeiten, Verwendung von Gasgrillern

Beschluss (einstimmig):
Der Diakonie Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH wird für die Einrichtung
"Ankyra - Zentrum für interkulturelle Psychotherapie in Tirol" eine Jahressubvention in Höhe von € 7.000,-- gewährt.

Die Budgetabwicklung und Mietzinsanweisung erfolgt über die Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, aus der
Vp. 1/401010-700000, Kinder- und
Jugendhilfe, Mietzinse. Die Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, wird mit der weiteren Abwicklung beauftragt.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 04.04.2018:
Der Gemeinderat beschließt den in der
Beilage angeschlossenen Entwurf einer
Verordnung, mit der die Verordnung zum
Schutze der städtischen Parkanlagen geändert wird, sowie den in der Beilage angeschlossenen Entwurf einer Verordnung,
mit der die Spielplatzordnung geändert
wird.
9.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2018

9.3

MagIbk/22214/BA-KR-NK/1
Veranstaltungszentren und Vereinsheime
Baukostenzuschuss IIG, Rennweg Wiederherstellung - Kulturquartier

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
17.04.2018:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2018 wird gemäß Beilage
genehmigt.