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Lkw mit Dieselpartikelfilter in der Fachliteratur äußerst umstritten ist.

31.2

Zu Frage 10.: Im Jahre 2007 werden zwei
EURO 2 Lkw des Baujahrs 1990 gegen
Neufahrzeuge ausgetauscht. Im Jahre 2008 ein Kehr-Lkw des Baujahres 1988,
dies vorbehaltlich der jeweiligen Beschlüsse des Stadtsenates bzw. des Gemeinderates.
Zu Frage 11.: Die Ausrüstung für Feuchtsalzstreuung ist seit 28.12.2006 mit fünf
Fahrzeugen in Betrieb, also nicht ganz ein
Monat. Der Beobachtungszeitraum ist für
eine erste Analyse noch dazu bei dem
Winter zu kurz. Festgestellt wird, dass kein
"Ersatz von Salzstreuung" erfolgt, sondern
bei Feuchtsalzstreuung das trockene
Streugut am Streuteller mit Sole angefeuchtet wird.
Zu Frage 12.: Mit den Geräten für
Feuchtsalzstreuung wurden sechs
Fahrzeuge nachgerüstet. Nach einem
Unfall stehen derzeit fünf Fahrzeuge für
Feuchtsalzstreuung bereit. (Der unfallbeschädigte Streuaufsatz wird repariert.) Für
die Feuchtsalzstreuung wurde kein
Fahrzeug neu angeschafft.
Zu Frage 13.: Die Ausnutzung des
Ladevolumens der Lkw"s hängt jeweils
vom spezifischen Gewicht der Ladung ab.
Die Fahrer sind angehalten, die Geräte
entsprechend der zulässigen Nutzlasten
und Achslasten zu beladen. Technische
Hilfsmittel zur Beurteilung des beladenen
Volumens wurden von den Werkstätten an
den Streubehältern angebracht.
Zu Frage 14.: Keine.

Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG), Erschließungsbeitrag und Gehsteigbeitrag für
den Neubau der BergiselSprungschanzenanlage, für die
Errichtung eines ebenerdigen
Gebäudes mit einem Kiosk und
einem Erste-Hilfe-Raum und für
den Neubau eines Personentunnels im Anwesen Bergiselweg 3,
Teilnachsicht (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 47)
Folgendes mit:
Vorbemerkung: Die Erschließungskosten
für die Schanzenanlage am Bergisel sind
vertragsgemäß nicht an die Austria Ski
Veranstaltungs GesmbH (ASV), sondern
an die Bergisel BetriebsgesmbH (BBG)
weiter zu verrechnen.
Zu Frage 1.: Die Vorschreibung erfolgte
durch die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) am 25.9.2006.
Zu Frage 2.: Bis dato wurde der Stadt
Innsbruck ein Betrag von € 70.000,-überwiesen, eingelangt am 15.2.2006.
Über die restliche Forderung wurde eine
Ratenzahlung vereinbart.
Zu Frage 3.: Falls die Ratenzahlung nicht
eingehalten werden sollte, werden von der
Innsbrucker Immobilien Service GesmbH
(IISG) die üblichen zivilrechtlichen Schritte
eingeleitet.
31.3

Gastronomiebetriebe, Verankerung der kostenfreien Benützung
der Toiletten in den Gastgartenverträgen (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 48)
Folgendes mit: Siehe beiliegenden Bericht
der Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligungen.
Ich bin selber ganz erstaunt, dass alle
Gastgärten von 114 Stück ein gutes
Geschäft haben. Es könnten durchaus
120 Gastgärten sein, aber manche wollen
nicht verlängern oder haben noch nicht für
einen Gastgartenvertrag angesucht.

GR-Sitzung 25.1.2007