Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_01-Jaenner.pdf
- S.66
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vielleicht nicht in diesen Worten gesagt
hat, aber der Tatbestand ist so.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich darf schon
betonen, dass meine Ausführungen ruhig
waren. Wenn mir Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger in meinen Redefluss
hineinfällt, dann habe auch ich das Recht
gleich zurück zu antworten.
Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes
Gschwendtner hat nie gesagt, dass es den
Bediensteten zu gut geht. Das weiß ich
aus eigener Erfahrung, denn ich habe sehr
oft mit ihm darüber gesprochen. Er hat
aber gesagt, wenn wir in der Innsbrucker
Sozialen Dienste gemeinnützigen
GesmbH (ISD) den Menschen mehr
bezahlen, als wie das in vergleichbaren
Heimen der Fall ist, dann ist es unser
gutes Recht, aber das kann er nicht in den
Tagsatz übernehmen. Wir müssen das
von der Stadt Innsbruck aus selbst
bezahlen. Das ist seine Aussage gewesen.
Es ärgert mich unheimlich, dass immer
Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes
Gschwendtner auf eine ganz üble
populistische Art und Weise untergeschoben wird, als ob er gegen das Personal
wäre. Landeshauptmann-Stellvertreter
Hannes Gschwendtner ist nicht gegen das
Personal. Er weist nur darauf hin, dass in
anderen Heimen mit geringeren Sätzen
Auslangen gefunden wird, dass diese
Sätze auch anerkannt werden. Wenn die
Stadt Innsbruck mehr bezahlt, dann muss
diese selber dafür aufkommen.
Es gibt andere Heime in der Stadt
Innsbruck, die einen niedrigeren Satz
haben und das weiß Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger am Besten.
Bgm. Zach: Ich bitte keine künstlichen
Wellen zu schlagen. Ich war einmal dabei.
Es stimmt beides. LandeshauptmannStellvertreter Hannes Gschwendtner hat
natürlich nicht gesagt, dass er den
Bediensteten das Gehalt nicht vergönnt.
Er hat klar und deutlich gesagt, wenn wir
mehr bezahlen, müssen wir das selber
tragen.
Es hat aber auch Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger gesagt - er war beim Land
Tirol ein bisschen friedlicher wie jetzt im
Moment, denn wir kennen ihn ja mit seiner
GR-Sitzung 25.1.2007
Leidenschaft -, dass wir mehr zahlen
müssen, weil die Tiroler Landeskrankenanstalten GesmbH (TILAK) mehr bezahlt
und wir keine Leute bekommen. Das ist
jetzt aber wieder besser geworden.
Ich bitte die Emotionen wieder dorthin zu
rücken, wo sie hingehören.
31.5
Einrichtung einer/s Integrationsbeauftragten bzw. Koordinationsstelle für Migration sowie Erarbeitung eines Integrationsleitbildes (Die Innsbrucker Grünen)
StR Mag. Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 49) Folgendes mit:
Zur Koordinationsstelle für Migration:
Zu Frage 1.: Die Koordinationsstelle für
Migration wurde im Zuge der Neustrukturierung der Mag.-Abt. V, Erziehung,
Bildung und Gesellschaft, am 1.1.2004
eingerichtet. Das war mir ein großes
Anliegen, das ich vorgebracht habe und
mit Zustimmung der Frau Bürgermeisterin
in dieser Struktur abwickeln konnte. Es ist
damals darum gegangen, für den Bereich
Kinder- und Jugendförderung - Kindergärten und Schülerhorte einen eigenen
Schwerpunkt zu setzen, der in dieser Zeit
durchaus sehr erfolgreich im Sinne der
Innsbruckerinnen und Innsbrucker sehr
viel weiter gebracht hat.
Es war mir auch klar, dass gerade der
Bereich, der später vom Bund thematisiert
wurde, angefangen vom Sprachcheck und
solchen Einrichtungen noch einmal
aufgewertet wurde. Es ist dies eine
Anlaufstelle für die ganzen Fragen, die im
Zusammenhang mit Sprachförderung von
Jugendlichen, mit Migrationsproblemen
von Müttern, die zu alphabetisieren sind
und von Frauen, die keine Möglichkeit
haben, die Sprache zu lernen, obwohl sie
schon zehn oder 15 Jahre in Innsbruck
leben und wo die Kinder schon die Schule
besuchen, stehen.
Die Koordinationsstelle für Migration hat
für mich nicht die Aufgabe gehabt, an
einem Integrationsleitbild zu arbeiten,
sondern diese hat für mich die Aufgabe,
ein Ansprechpartner in einer wirklich
qualitativen Form für die über