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Zukunft ist. Das ist etwas ganz Wichtiges.
Integration auf jeder Ebene beschäftigt
auch verschiedene Ebenen von der
Gemeinde bis zum Land Tirol bis zum
Bundesland und dann auch noch europaweit. Man hat die Zeichen erkannt.
Ich bin sehr dankbar für die ausführliche
Fragestellung, die auch Gelegenheit
gegeben hat, ausführlich zu berichten.
31.6

Straßenbahnkonzept, Straßenbahn Innsbruck und Regionalbahn für den Tiroler Zentralraum,
Umsetzung, Finanzierung bei
Ausbleiben der Bundesmittel
(Liberales Innsbruck)

Bgm. Zach: Diese dringende Anfrage ist
an sich ein bisschen zu spät eingelangt,
aber ich habe diese zugelassen. Die
dringende Anfrage wird beantwortet. Mein
Büro hat mir mitgeteilt, dass die dringende
Anfrage zu spät eingelangt ist.
GR Mag. Kogler: Ich bitte auszuführen,
warum die dringende Anfrage zu spät
eingelangt ist, denn ich habe diese am
22.1.2007 um 14.45 Uhr abgegeben.
Bgm. Zach: Es wurde mir mitgeteilt, dass
die dringende Anfrage zu spät eingelangt
ist, aber ich lasse diese zu. Diese dringende Anfrage ist sicher für alle von
Interesse.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer teilt zur dringenden Anfrage des Liberalen Innsbruck
(Seite 50) Folgendes mit:
In einem Punkt muss ich Bgm. Zach Recht
geben, wenn ich jetzt sage, dass die
dringende Anfrage eigentlich bis 12.00 Uhr
eingereicht werden müsste.
Ich darf zur Regionalbahn einleitend auf
unseren letzten Bericht hinweisen, dass
wir regelmäßig versprochen haben, etwas
dazu zu sagen. Es steht auch in den
Protokollen der Sitzungen des Gemeinderates wo berichtet wurde. Wir werden im
Feber den nächsten Bericht diesbezüglich
geben.
Vorbemerkung: Die 22 bestellten Garnituren teilen sich wie folgt auf: sechs
Fahrzeuge für die Stubaitalbahn und
16 Fahrzeuge für die Linien "1", "3" und
"6". Die Stadt Innsbruck hat dafür bisher
GR-Sitzung 25.1.2007

Finanzierungsbeschlüsse über € 26,8 Mio
gefasst, bereits bezahlt worden sind im
Oktober 2005 € 8,03 Mio, die nächste
Teilzahlung steht für Juni 2007 in gleicher
Höhe an.
Ich darf jetzt die einzelnen Fragen der
dringenden Anfrage beantworten:
Zu Frage 1.: Die Fragestellung ist nicht
ganz korrekt: Natürlich gibt es auch
weiterhin eine Anbindung der Stubaitalbahn, aber eben nicht die geplante
Direkthereinführung. Auch von einem
möglichen Ausstieg des Bundes ist nichts
bekannt.
Antwort auf die eigentliche Frage: Ja,
diese sind mindestens notwendig.
Zu Frage 2.: Nein, es gibt kein Ausstiegsszenario, ja eine Reduktion der Anzahl der
Garnituren ist möglich.
Zu Frage 3.: Die Kosten - Bedingungen
sind unbekannt. Diese Frage stellt sich in
dieser Form nicht.
Zu Frage 4.: Nein, dies ist nicht geschehen. Ab Vorliegen der entsprechenden
Gremialbeschlüsse bei Stadt Innsbruck,
Land Tirol und Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) ist
damit zu rechnen.
Zu Frage 5.: Eine solche Regelung
existiert (zumindest derzeit) nicht.
StR Mag. Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Es gibt offensichtlich einen Interpretationsspielraum bei der Einbringungsfrist
der dringenden Anfragen. GR Mag. Kogler
hat seine dringende Anfrage um 22.1.2007
um 14.45 Uhr abgegeben und war der
Meinung, dass das fristgerecht ist.
Ich habe in der Geschäftsordnung des
Gemeinderates noch einmal hinsichtlich
der dringenden Anfragen, § 16, nachgelesen: Überdies ist der Wortlaut der
betreffenden Anfrage samt den Unterstützungserklärungen drei Tage vor der
Sitzung des Gemeinderates einzubringen.
Es ist daher 15.00 Uhr ausreichend.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Wenn die dringende Anfrage um
15.00 Uhr drei Tage vor Sitzungsbeginn
eingebracht ist, ist das ausreichend.