Gesamter Text dieser Seite:
- 164 -

4.

Verordnung des Gemeinderates
der Landeshauptstadt Innsbruck,
mit der die Geschäftsordnung des
Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates geregelt
werden, Verordnungsprüfung gemäß § 77 des Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck 1975
(IStR), Schreiben des Amtes der
Tiroler Landesregierung, Abteilung Gemeindeangelegenheiten

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich habe diese Angelegenheit im Stadtsenat schon zur
Kenntnis gebracht. Unser Beschluss hat natürlich nicht die Wohlmeinung der Abteilung
Gemeindeangelegenheiten des Amtes der
Tiroler Landesregierung gefunden. Es war
uns letztlich aber auch schon bei der Beschlussfassung bewusst, dass das nicht für
den künftigen Gemeinderat gelten kann.
Um den Formvorschriften Rechnung zu tragen, darf ich das Schreiben des Amtes der
Tiroler Landesregierung, Abteilung Gemeindeabgaben, vom 27.2.2012, zur
Kenntnis bringen. Das Schreiben liegt in der
Mag.-Abt. I, Kanzlei Gemeinderat und
Stadtsenat, zur Einsichtnahme auf.
Es wird Kenntnis genommen.
5.

Unterausschuss Arzl, Fortbestand
der Infrastruktur

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf den
Gemeinderat informieren, dass ich mit
einem Schreiben verfügt habe, dass ich, wie
vom Unterausschuss Arzl gewünscht, die
Infrastruktur mit dem Bürgerbüro Arzl, bis
zur endgültigen Klärung zur Verfügung stelle. Wir sind bei der Stadtteilausschusssitzung in Arzl übereingekommen, dass wir
uns mit den Stadtteilen im Zuge der Überarbeitung des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) in der neuen
Gemeinderatsperiode noch einmal intensiv
befassen werden.
Der Vorsitzende des Unterausschusses Arzl
hat mich mit Schreiben vom 21.3.2012 darum ersucht, im Hinblick auf die anstehende
Änderung der rechtlichen Grundlagen das
Bürgerbüro in Arzl samt seiner Infrastruktur
und der personellen Ausstattung auch nach
Inkrafttreten des neuen Stadtrechtes der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) bzw. mit
GR-Sitzung 29.3.2012

Beginn der nächsten Gemeinderatsperiode 2012 bis 2018 bestehen zu lassen, damit
dieses genutzt werden darf.
Das Bürgerbüro wird in Arzl weiter betrieben. Nachdem es in der Sitzung des Stadtteilausschusses Arzl eine mehrheitliche
Meinung gegeben hat, die Arbeit des Unterausschusses weiter bestehen zu lassen,
wird die Infrastruktur bleiben. Diese Angelegenheit wird uns noch in der nächsten Gemeinderatsperiode beschäftigen.
Es wird Kenntnis genommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
6.

Präsentation über den aktuellen
Stand und die nächsten Schritte
des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes (IEP)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir kommen
jetzt zur Präsentation des Innsbrucker
Energieentwicklungsplanes (IEP).
StR Pechlaner: Sie werden in der anschließenden Präsentation sehen, dass sich
etwas bewegt. Das ist gut so. Wir werden
sehen, dass der Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) nicht nur ein Stück
Papier war, sondern dass wir mit viel Energie, Engagement und mit neuen Zielen in
die Phase zwei des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes (IEP) gehen werden.
Erlauben Sie mir, zu Beginn einen ganz
kurzen Rückblick zu starten. Der Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) wurde
im Herbst des Jahres 2009 gestartet. Initiator war GR Haller, der mit einem Antrag in
diesem Hause den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) in die Wege geleitet
hat.
Wir hatten bereits eine Präsentation hier im
Gemeinderat. Die Phase eins des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes (IEP) wurde im Frühjahr des vergangenen Jahres
abgeschlossen. Wichtig dabei war, dass wir
den Ist-Zustand analysieren. Es wurden
Potentiale und Prognosen erstellt und Szenarien modelliert. Man muss in Erinnerung
rufen, dass diese Ziele quantifiziert wurden.
Wir haben uns vorgenommen, bis zum
Jahr 2025 die Senkung des Energiever-