Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_03-Maerz.pdf

- S.41

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39.

III 2674/2012
Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) Nr. DH
- Ö28, Dreiheiligen, Bereich Sillinsel, (als Änderung des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes {ÖROKO} 2002), gemäß § 32 TROG 2011

melden. Wir melden wegen dem in diesem
Flächenwidmungsplan enthaltenen Projekt
der Sillinsel Stimmenthaltung an. Wir haben
auch beim vorherigen Tagesordnungspunkt
auf Grund dieses Projektes unsere Gegenstimme bekannt gegeben.

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat mit Stimmenmehrheit (gegen GR Mag. Fritz):

Der Rest des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes ist aber sehr vernünftig. Daher wollen wir auch nicht gegen den Gesamtplan stimmen und melden unsere
Stimmenthaltung an.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
4 Stimmen):

Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung
von GRÜNE; 4 Stimmen):

Antrag des Bauausschusses vom
15.3.2012:

Der Antrag des Bauausschusses vom
15.3.2012 (Seite 194) wird angenommen.

Die Auflage des Entwurfes des Örtlichen
Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) Nr. DH
- Ö28, Dreiheiligen, Bereich Sillinsel, (als
Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes {ÖROKO} 2002), gemäß § 32
TROG 2011, wird beschlossen.
40.

III 2675/2012
Entwurf des Flächenwidmungsplanes Nr. DH - F4, Dreiheiligen,
Bereich zwischen Sillufer, Museumstraße, Bahntrasse Österreichische Bundesbahnen (ÖBB)
und Zeughausgasse (als gänzliche oder teilweise Änderung der
Flächenwidmungspläne Nr. DH F1, Nr. DH - F2, Nr. DH - F3,
Nr. 80/cb, Nr. 80/hn, Nr. 16/e und
Nr. 753), gemäß § 36 Abs. 2 sowie
§ 111 Abs. 4 TROG 2011

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig bei einer
Stimmenthaltung (GR Mag. Fritz),
die Auflage des Entwurfes des Flächenwidmungsplanes Nr. DH - F4, Dreiheiligen,
Bereich zwischen Sillufer, Museumstraße,
Bahntrasse Österreichische Bundesbahnen
(ÖBB) und Zeughausgasse (als gänzliche
oder teilweise Änderung der Flächenwidmungspläne Nr. DH - F1, Nr. DH - F2,
Nr. DH - F3, Nr. 80/cb, Nr. 80/hn, Nr. 16/e
und Nr. 753), gemäß § 36 Abs. 2 sowie
§ 111 Abs. 4 TROG 2011, zu beschließen.
GR Mag. Fritz: Ich möchte zu diesem Punkt
und zum gleich folgenden Bebauungsplan
beim nächsten Tagesordnungspunkt
Stimmenthaltung für unsere Fraktion anGR-Sitzung 29.3.2012

41.

III 2676/2012
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. DH - B6, Dreiheiligen, Bereich
westlich der Sebastian-ScheelStraße Nrn. 2 bis 16 b und Erzherzog-Eugen-Straße Nrn. 48, 50 und
52 (als Änderung des Bebauungsplanes Nr. DH - B3), gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2011

GR Ing. Krulis: Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, bei
einer Stimmenthaltung (GR Mag. Fritz):
Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung
von GRÜNE; 4 Stimmen):
Antrag des Bauausschusses vom
15.3.2012:
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. DH - B6, Dreiheiligen, Bereich
westlich der Sebastian-Scheel-Straße
Nrn. 2 bis 16 b und Erzherzog-EugenStraße Nrn. 48, 50 und 52 (als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. DH - B3), gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2011, wird beschlossen.