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Die Kontrollabteilung empfahl, Einvernehmen mit den Juroren dahingehend zu erzielen, dass nach der Prämierung des Buches „Innsbruck
liest 2012“ zumindest jene Bücher, in denen sich keine Notizen der
Juroren befinden, künftig dem Amt für Kultur/Referat Stadtbücherei
überlassen werden.
Im Rahmen des Anhörungsverfahrens wurde von der betroffenen
Dienststelle die Umsetzung der Empfehlung zugesichert.
Herstellungskosten
„Innsbruck – die Landeshauptstadt informiert“

Anlässlich der Überprüfung einer Auszahlungsanordnung betreffend
die Kosten für die Herstellung der Printausgabe der offiziellen Mitteilungszeitung der Stadt Innsbruck „Innsbruck – die Landeshauptstadt
informiert“ für den Monat Oktober 2011 hat die Kontrollabteilung in die
für die Leistung maßgeblichen Vertragsgrundlagen Einsicht genommen. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass der mit der
Produktion beauftragte Verlag seit der Juni-Ausgabe 2011 vom vertraglich vereinbarten Modus der Inseratenerlösverrechnung abweicht.
Wenngleich der Stadtgemeinde durch diese Vorgangsweise in der Vergangenheit kein Schaden erwachsen ist und vielmehr Mehrerlöse in
Höhe von bisher insgesamt rd. € 2,5 Tsd. lukriert worden sind, gab die
Kontrollabteilung zu Bedenken, dass sich die Situation bei der derzeit
praktizierten Verrechnungsmethode im Falle eines Rückganges der
Inseratenerlöse möglicherweise auch zu Ungunsten der Stadt entwickeln könnte. Die Kontrollabteilung hat daher empfohlen, dem weiteren Verlauf der städt. Partizipation an den Inseratenerlösen besonderes
Augenmerk zuzuwenden.
Im Zuge des Anhörungsverfahrens wies die geprüfte Dienststelle darauf hin, dass die monatliche Inseratenerlösabrechnung seitens der
ausführenden Firma bisher immer zu Gunsten der Stadt erfolgt sei. Bei
einer monatlichen Abrechnung könnten die anfallenden Inseratenerlöse
im Gegensatz zu einer jährlichen Abrechnung zeitnäher zum Anlassfall
(Erscheinen des jeweiligen Inserates) vereinnahmt werden. Der garantierte Mindesterlös von 33,33 % des jeweiligen Bruttoherstellungspreises werde im Rahmen jeder Monatsrechnung zum Teil beträchtlich
übertroffen. Für die Landeshauptstadt Innsbruck sei es insgesamt im
Zeitraum September 2010 bis Dezember 2011 zu einer erheblichen
Steigerung der Inseratenerlöse gekommen. Dem weiteren Verlauf der
städt. Partizipation an den Inseratenerlösen besonderes Augenmerk
zuzuwenden, werde entsprechend der Empfehlung der Kontrollabteilung nachgekommen werden.
Zur Stellungnahme des Amtes für Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit war seitens der Kontrollabteilung klarzustellen, dass nicht die zeitnähere Abrechnung jenes über dem garantierten Mindestaufkommen
liegenden Erlösanteiles aus der Inseratenakquisition beanstandet, sondern das in diesem Zusammenhang vom Vertrag abweichende Berechnungsprocedere aufgezeigt werden sollte.

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Zl. KA-11324/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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