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heuer in gewohnter Schnelligkeit und Qualität die Jahresrechnung zu prüfen.
Ich möchte die Mitglieder des Gemeinderates jetzt nicht mit Zahlen behelligen, da
diese im Bericht nachzulesen sind.
(Bgm. Zach: Behellige uns ruhig damit,
denn diese Zahlen sind sehr erfreulich.)
Ich wollte qualitativ auf diesen Bericht
eingehen, ohne einen Zahlenfriedhof zu
nennen.
Die Kontrollabteilung bestätigt natürlich ich sage das in aller Objektivität und völlig
unpolemisch -, die Ordnungsmäßigkeit der
Gebarung und nicht die Richtigkeit oder
Unrichtigkeit politischer Beschlüsse, die ihr
zu Grunde liegen.
Das würde der Kontrollabteilung nämlich
in keinem Fall zustehen. Die Kontrollabteilung prüft die Ordnungsmäßigkeit der
Gebarung auf der Grundlage der Beschlüsse der zuständigen Organe.
Dazu hält die Kontrollabteilung fest - ich
möchte wenige wichtige Ergebnisse festhalten -, dass die Haushaltsabwicklung für
die Stadt Innsbruck deutlich günstiger war
als die budgetierte. Bei den Ausgaben
wurde gespart und bei den Einnahmen
kann die Stadt Innsbruck nicht in allen
Fällen etwas dafür, denn wenn die Ertragsanteile vom Bund mehr werden, so
sind sie halt mehr geworden.
Man hat aber gleichzeitig auch bei den
Ausgaben einen sehr restriktiven Kurs
gefahren und damit ein prognostiziertes
Defizit in einen Haushaltsüberschuss
umwandeln können. Darüber hinaus hat
man eine Freie Haushaltsspitze - das ist
ein ganz wichtiger Punkt - erreicht, die
sich in der Darstellung über die letzten
Jahre durchaus sehen lassen kann.
Was zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck noch dazugehört,
ist auch die Budgetdisziplin der einzelnen
Magistratsabteilungen und Ämter. Hier
sind zwei Dinge aus der Sicht des Kontrollausschusses sehr bemerkenswert:
Das eine sind die Abweichungen vom
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck, die auch zu begründen sind.
Wenn von den Budgetzahlen über einen
Schwellenwert hinaus abgewichen wird,
werden es weniger Budgetzahlen, was für
GR-Sitzung 17.11.2005

die Genauigkeit der Vorschau und für die
Genauigkeit der Budgetierung der einzelnen Ämter spricht.
Dort, wo es erhebliche, also zu begründende Abweichungen von Budgetansätzen gegeben hat, liegt diese Begründung
auch in fast allen Fällen in nachvollziehbarer Weise vor.
Wenn man das mit früheren Berichten
vergleicht, kann man sagen, dass das
wahrscheinlich aber auch mit der Einführung der Deckungsklassen zu tun hat, die
den Ämtern und Abteilungen einen größeren Spielraum zum selbstständigen Disponieren bei den Ausgaben geben. Die
offenkundigen Budgetpolster, also die Jahr
für Jahr auftauchenden Posten, die nie
ausgegeben werden, werden ebenfalls
immer weniger. Das habe ich durchaus
aus Lob gemeint.
Es gibt nur mehr wenige Schlupfwinkel,
wo sich sozusagen hinter dem Rücken
des Gemeinderates Euros verstecken, die
man nachher schnell in eine andere
Deckungsklasse oder innerhalb der gleichen Deckungsklasse umwidmet und
dann alles in bester Ordnung ist. Die
Budgetierung wird immer genauer und die
Abweichungen vom Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck werden
immer geringer.
Auch der außerordentliche Haushalt ist ein
wesentlicher Punkt: Die Ausgaben, welche
über Jahre geschoben werden, reduzieren
sich auch. Der außerordentliche Haushalt
der Stadt Innsbruck ist wirklich von einem
"Traumbüchl" der 80er-Jahre, wo alles enthalten ist, was irgendwie edel, fromm und
wünschenswert ist und alle gewusst haben, wie man das finanzieren wird können.
Kein Mensch hat aber genau gewusst, warum das eine Projekt schon und das andere nicht finanziert werden konnte.
Der außerordentliche Haushalt ist also von
einem "Traumbüchl" zu einem wirklichen
Investitionsplan geworden, wo enthalten
ist, was im nächsten Jahr tatsächlich baureif bzw. verwirklichungsreif ist.
Das Weiterschieben von genehmigten
Ausgaben in das nächste Jahr würde
immer heißen, dass es eine Fehleinschätzung war bzw. die Sache eben noch nicht
baureif bzw. verwirklichungsreif war.