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dieser Studien vom Betreiber gekommen
und daher das Gutachten nicht objektiv ist.
Nichts anderem habe ich widersprochen,
sondern ich habe gewagt Folgendes zu
sagen: "Wenn GR Mag. Kogler das nicht
kapieren will oder kann, dann kann ich ihm
nicht helfen." Dazu stehe ich nach wie vor.
GR Mag. Kogler hat mir einen netten Brief
geschrieben und mit Klage gedroht, wobei
ich noch immer auf die Zustellung warte.
GR Buchacher: Es ist nicht immer alles
richtig, was GR Mag. Fritz sagt und deshalb möchte ich ihn auch berichtigen. GR
Mag. Fritz soll einfach zur Kenntnis
nehmen, dass unsere Fraktion Rene Benko selbst ins Gesicht sagt, wie sie die kritischen Punkte sieht.
Ich habe aber auch kein Problem, unsere
Haltung hinsichtlich dieses Projektes im
Gemeinderat und den Medien zu sagen.
Mich hat keine PR-Agentur angerufen,
sondern unser Klub wurde schlicht und
einfach von einer Journalistin eines kleinformatigen Blattes gebeten, eine Stellungnahme dazu abzugeben, was ich auch
gemacht habe.
Ich darf im Gemeinderat schon sagen,
was aus dieser Stellungnahme gemacht
wurde. Das eine hat mit dem anderen
wirklich nichts zu tun.
Bgm. Zach: Ich darf sagen, dass ich stolz
auf einen Gemeinderat bin, der auch so
viel Sensibilität hat.
GR Mag. Kogler: Zur tatsächlichen Berichtigung! Vielleicht ist es das Wunschdenken von StR Dr. Gschnitzer als Jurist
und Anwalt, dass ich ihn klagen wollte
oder ihm das angedroht habe. Es war aber
absolut das Gegenteil der Fall, denn ich
habe ihm geschrieben, dies in amikaler
Weise zu lösen.
Ich habe StR Dr. Gschnitzer in keiner
Weise eine Klage angedroht und ich bitte
dies zurückzunehmen, da er das schon
öfters auch in anderen Kreisen behauptet
hat. Ich werde den Brief, den ich an StR
Dr. Gschnitzer geschrieben habe, der Frau
Bürgermeisterin überreichen.
Bgm. Zach: Ich nehme jetzt zur Kenntnis,
dass diese Sache amikal erledigt ist.

GR-Sitzung 17.11.2005

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Bau- und Projekt-Ausschusses vom 7.11.2005 (Seite 1459) wird
angenommen.

28.

III 3775/2005
Allgemeiner Bebauungsplanentwurf Nr. IN - B15, Innsbruck - Innenstadt, Bereich zwischen Ing.Etzel-Straße, Dreiheiligenstraße,
Universitätsstraße, Sillgasse und
Museumstraße, gemäß § 56
Abs. 1 TROG 2001

GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen. Der erforderliche Projektsicherungsvertrag ist abgeschlossen.
Der Bau- und Projekt-Ausschuss empfiehlt
dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Bau- und Projekt-Ausschusses
vom 7.11.2005:
Der Allgemeine Bebauungsplanentwurf
Nr. IN - B15, Innsbruck - Innenstadt, Bereich zwischen Ing.-Etzel-Straße, Dreiheiligenstraße, Universitätsstraße, Sillgasse
und Museumstraße, gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2001 wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
Bei diesem und beim nächsten Punkt
handelt es sich um die Verbauung des
Bürgerbräu-Areals. Die Vorgangsweise,
dass der Investor einen geladenen Wettbewerb gemacht hat, hat sich bestens bewährt.
Man sieht, dass Wettbewerbe auch für
Investoren zu sehr guten Ergebnissen, die
sich auch wirtschaftlich rechnen, führen.
Ich glaube, dass die dort vorgesehene Bebauung eine deutliche Bereicherung des
gesamten Viertels bringen wird. Die Konzentration von sozialen Dienstleistungen
im Versicherungswesen, wird ebenfalls
eine Verbesserung sein.