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mobilen Einsatztruppe gibt. Es gibt
genaue Einsatzpläne und es gibt genaue
Einsatzpläne, wann und wo sich diese
befinden und was diese zu tun haben.
Ich möchte das wirklich einmal zu Recht
rücken, dass man da so salopp über Mitarbeiter und über eine Systematik im Sicherheitsbereich hinweggeht, die sich
nicht nur auf den Stadtpark Rapoldi beschränkt. Es gibt neben dem Stadtpark
Rapoldi auch noch andere Einsatzgebiete
in der Stadt Innsbruck. Ich glaube schon,
dass das, was wir hier unter der Federführung der Frau Bürgermeisterin, eingerichtet haben, etwas ist, das sich bisher sehr
bewährt hat und seit diese im Einsatz ist,
sehr unstrittig ist.
Wir werden, wenn wir diesen Antrag von
GR Engelbrecht behandeln, vom Magistratsdirektor einen genaueren Bericht bekommen können, wie diese Einsätze aussehen und wann und wo die Leute im Einsatz sind.
GR Engelbrecht: Ich habe meiner Meinung nach nie irgendwo salopp etwas gesagt, sondern ich habe einfach festgestellt,
dass ich persönlich die Mitglieder der mobilen Einsatztruppe in der Rathaus-Passage sehe. Ich darf noch einmal darauf
hinweisen, dass auch die Bevölkerung die
mobile Einsatztruppe absolut nie im Stadtpark Rapoldi sieht.
Wenn von 800 Einsatzstunden im Stadtpark Rapoldi in der offiziellen Presseaussendung gesprochen wird, dann ist das
rechnerisch mit den Arbeitstagen so, dass
die mobile Einsatztruppe vier Stunden am
Tag im Stadtpark Rapoldi sein müsste,
was nicht der Fall ist.
Natürlich gibt es viele Aufgaben und viele
Wirkungsbereiche der mobilen Einsatztruppe. Ich sage nur noch einmal, dass
dies der Bereich ist, wo es sicher seit Jahren am gefährlichsten ist, und wo es am
meisten Nachholbedarf gibt. Ich meine
nicht, dass man in dieser Zeit, wo es jetzt
ohnehin zu kalt ist, und es bald anfängt zu
schneien, dort Einsätze anordnen soll.
Aber ab dem Frühjahr sollte der Bevölkerung massiv auch von Seiten der Stadt
Innsbruck signalisiert werden, dass in
diesem Park kompetente Aufsichtspersonen anwesend sind.
GR-Sitzung 17.11.2005

Bei der Gelegenheit, weil die Frau Bürgermeisterin die Polizei angesprochen hat,
darf ich sagen, dass es natürlich auch für
viele Leute aus der Bevölkerung eine wunderbare Sache ist. Die Polizei fährt in der
Nacht mit dem Auto kreuz und quer durch
den Park und vermittelt ein massives Sicherheitsgefühl. Die Polizei kommt sicher
ihrem Job nach.
Nur, ich denke mir, dass wir jetzt auch die
Leute hätten und dass wir auch die Möglichkeit hätten, dass man schwerpunktmäßig ab dem Frühjahr den Stadtpark Rapoldi mit der städtischen Eingreiftruppe im
Bereich des Einkaufszentrums Sillpark
und im Bereich des angesprochenen
Skaterplatzes usw. ordentlich kontrolliert.
Zum Abschluss möchte ich sagen, dass
am Skaterplatz die Spritzen herumliegen,
liegt allein auch daran, dass unmittelbar
anschließend die vorletzte Sandkiste, die
wir im Stadtpark Rapoldi haben, endgültig
in den Besitz von Randgruppen übergegangen ist und natürlich dann einmal eine
Spritze in den anschließenden Skateboardplatz geflogen ist.
Nur sieht die Bevölkerung dann nicht ein,
dass Leute mit kleinen Hunden gestraft
und abgemahnt werden. Die Anzahl der
Abmahnungen - 20 pro Tag nach dieser
Aufstellung - ist wahnsinnig imposant, nur
wirkt diese fast ein bisschen lächerlich,
wenn sich die Pradler Bevölkerung ununterbrochen davon überzeugen kann, dass
gegen jede Spielplatzordnung und gegen
alles einfach eine Sandkiste zur Zigarettenablage und für Hunde verkommt, Alkohol getrunken wird und keine normale Familie den vorletzten Spielplatz im Stadtpark Rapoldi überhaupt benutzen kann.
Wenn schon, dann sollte das Recht für
alle gelten.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 9 Stimmen):
Der von GR Engelbrecht in der Gemeinderatssitzung am 29.6.2005 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.