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nicht in einer Gunstlage in Bezug auf Klima
und Boden, sondern Europäerinnen und Europäer mussten sehr früh lernen, dass
Wohlstand durch gute Arbeit, Fleiß, Handwerk und Facharbeit erarbeitet werden
muss. Das ändert sich nicht.
Wir dürfen nicht aufs Eis tanzen gehen, indem wir glauben, die reine Akademisierung
wird es schon richten und Lehre und Facharbeit sind von gestern. Ganz im Gegenteil.
Auch im Zeitalter der Digitalisierung oder
gerade dann, benötigen wir, nicht nur im
Software-Bereich, sondern auch in anderen
Bereichen, echte Facharbeit. In der Stadt
Innsbruck springt vielleicht neben der Rolle
als Universitätsstadt nicht sofort ins Auge,
was vorhanden und möglich ist bzw. funktioniert.
Dass wir das europäische Dach für den Bereich Sicherheit benötigen, leuchtet ein. Wir
brauchen die kommunale Ebene. Sie ist unverzichtbar, da Nachbarschaft wirklich der
Ort ist, wo Sicherheit entwickelt und gelebt
werden kann. Wir sind aber im globalen
Kontext in keiner Weise sicher, wenn es
kein europäisches Dach gibt. Das müssen
wir noch vertiefen.
Das auf europäischer Ebene als einen der
zukünftigen Schwerpunkte zu vertiefen, ist
auch die österreichische Linie der in Zahlen
gegossenen Politik des neuen EU-Budgets,
wo es als weiteren Schwerpunkt auch um
die Regionen und Kommunen geht. Darauf
möchte ich gleich eingehen.
Ich stehe für einen Zugang zur Europäischen Union (EU), der da sagt, dass wir das
beste Europa haben, das es je gab. Wir hören das oft und können es nicht oft genug
betonen. Es ist wichtig, sich das bewusst zu
machen und den Generationen, die Europa
aufgebaut haben, dankbar zu sein. So lange
Friede, so viel Wohlstand und eine so gute
Rolle auf der Welt hat Europa in der Vergangenheit nicht gespielt. Sich deshalb aber
zurückzulehnen oder deshalb die Aufgaben
dort zu suchen, wo es Überregulierung,
Zentralisierung oder gar Zentralismus gibt,
wäre falsch.
Deshalb stehe ich für einen Zugang zur Europäischen Union (EU), der fragt, was
kommunal und regional besser erledigt
werden kann, wo es die Nationalstaaten
benötigt und wofür wir wirklich das grenzüberschreitende Europa benötigen. Wenn
GR-Sitzung 26.04.2018

wir diese Frage an jede Thematik als erste
anlegen, kommen möglicherweise negative
Entscheidungen heraus.
Meine erste Abstimmung im Europäischen
Parlament (EP) im November war jene über
das Verbot von Kebap - so skurril das klingt.
Sie ist gut ausgegangen. In Kebap sind
Stoffe enthalten, die unter Umständen, im
Konjunktiv gesprochen, schädlich sein
könnten, sofern man pro Tag dutzende Kebap konsumieren würde. Das sind Probleme, womit sich manche dort beschäftigen.
Ich bin froh, dass es noch Menschen gibt in dem Fall auch in der Mehrheit -, die sagen, so weit bewegen wir uns nicht.
Um ein bisschen seriöser zu werden, haben
wir jetzt die neue Trinkwasserrichtlinie auf
dem Tisch liegen. Die Gemeinden betrifft
das ganz massiv. In Österreich gibt es
5.000 Wasserversorger. Wir haben beste
Trinkwasserqualität und sind darauf stolz
und glücklich. Einmal im Jahr gibt es eine
Qualitätskontrolle. Diese reicht in Österreich
völlig aus. Unser Kommissionsvorschlag für
die Trinkwasserrichtlinie sagt, dass zehn
Kontrollen pro Jahr zehnfache Kosten wären - und das in ganz Europa. Zusammen
mit dem Gemeindebund und den Wasserversorgern Österreichs bilden wir eine Allianz. Wir verstehen, dass es in manchen
Teilen Europas wichtig ist, die Wasserqualität zu verbessern, was aber durch ständiges
Messen der Qualität nicht automatisch passiert. Auch durch ständiges Fiebermessen
wird keine Krankheit geheilt. Wir in Österreich müssen kein Geld in die Hand nehmen um Trinkwasserkosten zu erhöhen und
dergleichen mehr.
Natura 2000 ist im Sinne des Artenschutzes
ein wichtiges Programm und darf natürlich
nicht auf Kosten von Arbeitsplätzen sowie
auf die Sperre von Tourismusregionen gehen, weil diese oder jene Art - zentralistisch
beurteilt - möglicherweise gefährdet sei. Wir
müssen seriös bleiben, Dinge genau ansehen und Zentralismus nicht zulassen.
Gesetzgebung ist die Aufgabe eines Parlaments und heißt oft auch Gesetznehmung sprich gegen Überregulierung und Zentralismus ankämpfen. Ich sehe meine Aufgabe
dort auch so.
"All politics is local" ist ein Zitat, das sicher
viele kennen. Ich habe auf der Reise hierher
in Wikipedia nachgesehen, woher es