Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 2005_09-November.pdf
- S.99
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Unbequemlichkeit war. Manche jedoch vielleicht die besser Informierten - haben
es als das gesehen, was es ist, nämlich
eine Zeitlang gewisse Hürden und Beschwerden, um aber danach wesentlich
besser dazustehen.
Hören Sie jetzt von irgendwem, dass die
Anichstraße besonders schön und breit ist.
Die Gehsteige sind bis auf das Hindernis
mit den Radfahrern in Ordnung. Darüber
wird auch schon nachgedacht. Sie hören
nichts, aber die Zufriedenheit der Bevölkerung ist da, wenn man diese befragt.
Das zweite, das immer herangezogen
wird, wenn man eine Untermauerung benötigt, ist, dass man selbstverständlich
von der Politik her für die Gesundheit der
Bevölkerung sehr viel tun muss. Die Menschen müssen selber in der Prophylaxe
und in der Selbstverantwortung etwas unternehmen. Es muss mir irgendwer jetzt
einmal erklären, warum wir die Stadt sind derzeit sind es wieder 48 Menschen - die
so viele 100-Jährige oder über 100 Jahre
alte Menschen aufweist.
Wir haben im Vergleich zu anderen Städten einen Gesundheitszustand, der viel
besser ist, weil sich die Leute sportlich
betätigen, weil wir eine gute Luft haben,
die aber noch immer besser sein könnte.
Diesbezüglich gebe ich allen Recht.
Tatsache ist, dass wir durchaus ein Szenario haben, das alles ganz schrecklich
wäre, und jegliche Maßnahme, Geld ganz
zu schweigen, ist dafür zu verwenden.
StR Dr. Pokorny-Reitter, wenn ich nicht
genau wüsste, dass Sie eine wirtschaftlich
denkende Person sind, zumindest was
Ihren eigenen Bereich und auch Ihr Ressort betrifft, müsste ich ganz böse werden
und Folgendes sagen: Das jetzt alles anzuführen und genau zu jenem Zustand zurückzukehren, der uns damals bewogen
hat, endlich einmal mit aller Kraft, allem
Einsatz und allen Mitteln, die wir zur Verfügung haben und die derzeit auf den
Markt sind, etwas zu unternehmen, ist
nicht richtig.
Einige Verzögerungen gab es schon, dass
die Industrie nicht das liefern konnte, das
wir bestellt haben, aber einiges wurde
auch umgeplant. Aber, dass Sie, StR
Dr. Pokorny-Reitter, jetzt wieder durchs
"Hintertürl" ein Dreispartensystem einGR-Sitzung 17.11.2005
führen, da würden mir ein paar ganz böse
Bemerkungen zu einer sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik einfallen.
Ich sage diese, aber aus den Gründen, die
ich gesagt habe und von denen ich zutiefst
überzeugt bin, jetzt nicht.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und
FREI; 7 Stimmen):
Beiliegende Stellungnahme der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) vom 1.8.2005 und beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit, vom
14.9.2005 werden zustimmend zur
Kenntnis genommen.
Aufgrund des in der besagten Stellungnahme der Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) dargelegten Kosten-Nutzen-Verhältnisses des
Einsatzes von Oberleitungsbussen empfiehlt der Stadtsenat dem Gemeinderat,
dem gegenständlichen Antrag nicht näher
zu treten.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski.
34.
Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen
34.1
Inserat "Innsbrucks neue Hungerburgbahn", Anzahl der in Auftrag gegebenen Inserate, Einschaltungen, Gesamt- und Gestaltungskosten sowie Finanzierung für die neuerliche Informations-/Werbekampagne (Die
Innsbrucker Grünen)
Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 1464) Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros der
Bürgermeisterin, vom 16.11.2005.
Zu Punkt 8.: Diese Ausdrucksweise ist
bezeichnend für die Politik, die die Innsbrucker Grünen machen.
Es ist der Betrag in der Höhe von
€ 3,5 Mio keine gezielte Falschinformation.
Sie werden in der Zwischenzeit auch