Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_02-Feber.pdf
- S.57
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aber billiger wird es auf keinen Fall
werden.
Ich mache noch einmal das Angebot, die
nicht im Stadtsenat vertretenen Fraktionen
zur nächsten Sitzung des Stadtsenates
einzuladen.
GR Federspiel: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich habe nicht gesagt, dass zwischen den Jahren 2000 und 2006 nichts
passiert ist.
(Bgm. Zach: Natürlich hast Du das gesagt,
dann darfst Du nicht verkürzt reden.)
Nein, das habe ich nicht gesagt.
(Bgm. Zach: Natürlich hast Du es gesagt.)
Nein! Lasst mich doch bitte ausreden, wo
sind wir hier eigentlich?
(Bgm. Zach: Wo wir sind, wissen wir alle.
Im Tiroler Landtag sind wir verlässlich
nicht.)
Darf ich bitte ausreden! Ich habe nicht gesagt, dass zwischen den Jahren 2000 und
2006 in der Stadt nichts passiert ist, sondern ich habe dezidiert gesagt, dass hinsichtlich dieses Projektes nichts
geschehen ist.
Bgm. Zach: Das nehmen wir zur Kenntnis.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
bei der letzten Wortmeldung beginnen: Ich
habe schon erzählt, dass wir zweieinhalb
Jahre verhandelt haben, um die rechtliche
Situation soweit zu gestalten, dass wir
über die Flächen verfügen können. Vorher
hat es die Arbeiten hinsichtlich der gesamten Sicherung und Prüfung gegeben. Es
ist natürlich keineswegs so, dass hier
nichts geschehen ist, aber es war einfach
eine sehr komplizierte rechtliche
Ausgangssituation.
Zu GR Mag. Kogler möchte ich sagen,
dass wir das alles bereits vor Jahren – damals warst du noch kein Mitglied des Gemeinderates - geprüft haben. Natürlich hat
man geprüft, was eine Sanierung der Deponie kosten würde. Es hat Schätzungen
gegeben, dass über 1 Mio Kubikmeter deponiert ATS 1,5 Mrd kostet und das wäre
ein unglaublicher finanzieller Aufwand gewesen.
GR-Sitzung 23.2.2006
Ökologisch wäre das wahrscheinlich gar
nicht durchführbar gewesen, denn wenn
man heute einen solchen Schüttkörper ansticht und aufmacht, stinkt das fürchterlich.
Deshalb hat man diesen jetzt eingepackt.
Man hat nicht ATS 280 Mio für zehn Jahre
ausgegeben, sondern diese Deponie ist
nachhaltig für die nächsten hundert oder
tausend Jahre gesichert. Das ist auch behördlich so abgesegnet. Ich glaube, dass
wir darüber eigentlich nicht mehr reden
brauchen. Im Prinzip hat es hinsichtlich
dieser Deponie sehr aufwendige Behördenverfahren gegeben und die Fachleute
haben das beurteilt.
GR Mag. Fritz hat gemeint, dass es demagogisch ist, was ich gesagt habe, aber
das war einfach das Ergebnis. GR Ing.
Mag. Peskoller hat durch seine Indiskretion die Stadtgemeinde Innsbruck vor dem
Gemeinderat der Gemeinde Ampass geradezu lächerlich gemacht. Er hat gesagt,
dass das eigene Stadtsenatsmitglied der
Stadt Innsbruck der Meinung ist, dass die
Verträge "wischi waschi" wären.
Wenn gesagt wird, dass die Stadtgemeinde Innsbruck Verträge abschließt, die quasi "für die Katz" sind, und das wird noch
vorgetragen, so haben sich natürlich alle
die Hände gerieben. Wir sind als Landeshauptstadt bei der Gemeinde Ampass
nicht sehr gut weggekommen.
Vor allem hat GR Ing. Mag. Peskoller gegen die Flächenwidmung dieser Spielanlagen massiv Stimmung gemacht. Die Gemeinderäte der Gemeinde Ampass
wurden also von der Flächenwidmung abgehalten. Das ist keine Demagogie, sondern das war einfach das Ergebnis des politischen Handelns der Grünen. Ich wollte
den Grünen nichts unterstellen, aber das
war meine Erkenntnis.
Zum Zusatzantrag wollte ich doch noch
sagen, dass diese drei Punkte grundsätzlich notwendig und sinnvoll sind. Ich werde
diesbezüglich sicherlich weiterhin Gespräche mit der Gemeinde Ampass führen.
Gerade heute habe ich einen Brief an den
Bürgermeister der Gemeinde Ampass diktiert.
Ich werde sehr engen Kontakt pflegen, da
ich den Eindruck habe, dass hier eine gewisse Verunsicherung gegeben ist. Vielleicht muss man auch mit allen Mitgliedern