Gesamter Text dieser Seite:
- 484 -

bewegt. Auch die Vereine sind davon betroffen und daher ist die Sommerpause zu
lang. Es zeigt sich in diesem Jahr wie in
kaum einem anderen, dass diese Pause
über fast drei Monate zu lange ist. Wir
können noch andenken, die Sitzung des
Gemeinderates auf den 1.10.2011 zu legen und Ende Juli eine Sitzung des Gemeinderates anzuberaumen. Vielleicht
sollten wir in diese Richtung denken.
Ich sehe den Einwand von GR Federspiel
genau gleich. Ich konnte einen Punkt von
der heutigen Tagesordnung überhaupt
nicht mehr klären und daher habe ich diesen abgesetzt. Es war von gestern auf
heute nicht mehr möglich, einige Fragen
zu klären. Diese Fragen werden sich im
Großen und Ganzen gut lösen, denn es
gibt die entsprechenden Vorlagen und Unterlagen. Es war für mich einfach nicht
möglich, diesen Punkt heute abschließend
zu klären. Das ist ein offenes Thema.
Ich würde daher vorschlagen, im September eine Sitzung des Gemeinderates anzuberaumen. Die Sache wird dadurch ein
wenig entzerrt und man hat nicht mehr
den Druck, alles in der Sitzung des JuliGemeinderates behandeln zu müssen. Wir
können die Sitzung des Juli-Gemeinderates in der letzten Woche ansetzen, sodass
wirklich nur im Augst eine Gemeinderatspause stattfindet. Anders ist das Programm nicht mehr zu erledigen. Die Dinge
werden komplizierter und komplexer. Es
sind einfach viele Abstimmungen vorzunehmen. Wir sollten daher eher in diese
Richtung gehen, dass wir im Monat September eine Sitzung des Gemeinderates
abhalten.
in

a

GR Mag. Schwarzl: Ich gebe der Frau
Bürgermeisterin in der Beschreibung der
Misere der langen Sommerpause Recht.
Zuerst weiß man nicht mehr, wie man tun
soll, weil alles auf einmal behandelt werden soll. Im Sommer kommt der große
Stillstand. Von Oktober bis Weihnachten
ist wieder die gleiche Zeit, dass alles noch
erledigt werden soll.
Es ist ein Unterschied zwischen der Tatsache, dass wir eine Fülle von Dingen zu
erledigen haben, die sich zu bestimmten
Zeiten häufen und die Frage der Transparenz. Wie transparent läuft diese Fülle der
GR-Sitzung 14.7.2011

Arbeit noch ab? Das ist durchaus zu trennen.
Bei der Transparenz gibt es wieder zwei
Dinge, die zu beachten sind, GR Federspiel. In jene Gemeinderatsakten, die bei
der Vorbereitung schon vorliegen und wo
auf der Tagesordnung vorbehaltlich der
Beschlussfassung im Stadtsenat kurz vor
der Sitzung des Gemeinderates steht,
kann man sich schon einlesen. Man weiß
nur noch nicht, ob der Stadtsenat dann am
Tag vor der Sitzung des Gemeinderates
noch etwas anderes beschließt.
Es gibt dann die wirklichen Nachträge, wo
im Stadtsenat am Tag vor der Sitzung des
Gemeinderates noch ein Akt behandelt
wird. Ich verstehe durchaus das Unbehagen bei allen Mitgliedern des Gemeinderates, die nicht im Stadtsenat vertreten sind.
Ich weiß nicht, ob dieser Vorschlag angenommen wird, aber diese Personen könnten eine Stunde vor der Sitzung des Gemeinderates in ein Sitzungszimmer kommen, wo die jeweiligen Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeiter, welche die Akten bearbeitet haben, Auskunft geben. Hin und
wieder wird so eine Vorgangsweise zur
Bewältigung der vielen Akten nicht vermeidbar sein. Wenn so eine Situation nicht
vermeidbar ist, sollte man doch ein Mindestmaß an rechtzeitiger Information und
Transparenz gewährleisten.
Ich weiß, dass jetzt die Jahreszeit gekommen ist, wo man den Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeitern noch mehr Arbeit macht.
Ich sehe aber nicht viele andere Möglichkeiten.
GR Ing. Krulis: Dieser Druck hängt damit
zusammen, dass wir keine Entzerrung haben. GR Federspiel sagt zu Recht, dass
die Akten so spät einlangen. Wenn wir
Ende Juli die letzte Sitzung des Gemeinderates anberaumen würden, dann wäre
das kein Problem, weil wir mehr Zeit hätten. Es wird immer ein paar Akten geben,
die ganz zum Schluss kommen.
Zu den Sitzungen des Bauausschusses:
Ich sehe mir gerade an, welch große
Themen wir zwischen 14.00 Uhr und
15.00 Uhr im Bauausschuss beschlossen
haben, damit die Firmen über den Sommer wissen, wie sie weiter machen können. Es geht teilweise um Investitionssummen von € 20 Mio bis € 30 Mio. Ein