Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_10-Juli.pdf
- S.70
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Mehrheitsbeschluss (gegen 9"Für Innsbruck" {ohne GR Dr. Schuchter und
GR Haller} und GR Kritzinger; 10 Stimmen):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen eingebrachte Abänderungsantrag § 38a ff bis einschließlich § 47
Abs. 2 (Seite 521) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Haller;
1 Stimme):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen eingebrachte Abänderungsantrag § 85 Abs. 4 (Seite 521) wird angenommen.
Somit wurde über den Abänderungsantrag
abgestimmt.
Wir stimmen nun über den Antrag des
Stadtsenates vom 13.7.2011 ab:
Mehrheitsbeschluss (gegen 9 "Für Innsbruck" {ohne GR Dr. Schuchter und
GR Haller}; 9 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
13.7.2011 (Seite 515) wird abgelehnt.
für die Infrastruktur (IA) des Haushaltsjahres 2011 werden freigegeben.
21.
Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2011
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2011 wird gemäß Beilage genehmigt.
22.
Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2011 wird gemäß Beilage
genehmigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
GRin Mag.a Mayr referiert die Anträge des
Kulturausschusses vom 4.7.2011:
Die Wiederaufnahme dieses Tagesordnungspunktes erfolgt auf den Seiten 545
und 552.
23.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"
23.1
Verein Internationaler Tanzsommer Innsbruck; Kinder- und Jugendprogramm
GR Wanker referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
vom 5.7.2011:
20.
IV 6364/2011
Aufhebung der restlichen 50Prozent-Sperre für "Laufende
Ausgaben für die Infrastruktur
(IA)" laut Pkt. 8 der Ausführungsbestimmungen des Voranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2011
Beschluss (einstimmig):
Die restlichen gesperrten Ansätze in der
Höhe von € 1.652.250,-- für Projekte und
Anschaffungen im Rahmen der Ausgaben
GR-Sitzung 14.7.2011
GRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte hier für
die gesamte Fraktion Stimmenthaltung
anmelden. Solange beim Verein Internationaler Tanzsommer das Geld nicht transparent gemacht wird und damit klar ist,
wieviel dieser vom Innsbrucker Sommer
erhält, werden wir beim Verein Internationaler Tanzsommer Innsbruck, welcher
einer der größten Budgetposten im
Innsbrucker Sommer ist, nicht zustimmen.
GRin Mag.a Mayr: Ich darf zur Erläuterung
sagen, dass beim Subventionsantrag 2011
eine genaue Auflistung enthalten ist, wofür
das Geld ausgegeben wird.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung 8 GRÜNE):
Dem Verein Internationaler Tanzsommer
Innsbruck, wird für das Kinder- und Ju-