Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_10-Juli.pdf

- S.97

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- 571 -

Bgm.-Stellv. Gruber unterbricht um
21.40 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 21.50 Uhr wieder fort.
in

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
45.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge

45.1

I OEF 107/2011
Pax Christi- ökumenische Landesgruppe Tirol, FriedensFahrradtour am 1.8.2011 in Innsbruck, finanzielle Unterstützung
(GR Hof)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Hof eingebrachten dringenden Antrag (Seite 563) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Hof: Im Sinne der Dringlichkeit ersuche ich um die
Annahme des Antrages.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hof eingebrachte dringende
Antrag (Seite 563) wird dem Inhalte nach
angenommen.
45.2

I OEF 108/2011
Heim am Hofgarten, Bau und
Realisierung des Projektes
(GR Kritzinger)

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Dem von GR Kritzinger eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 564) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GR Kritzinger: Ich ersuche um die
Annahme des Antrages.

Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck, 2 RUDI, FPÖ und GR Kritzinger; 6 Stimmen):
GR-Sitzung 14.7.2011

Der von GR Kritzinger eingebrachte dringende Antrag (Seite 564) wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
GR Wanker: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es ist keine
Frage dass das gegen die Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates ist,
da bereits über die Annahme des Antrages abgestimmt wurde. Dieser Antrag
wurde dem Inhalte nach abgelehnt.
Ich kann jedoch diesen Antrag gerne dem
Stadtsenat zuweisen, da dieser sich am
kommenden Dienstag mit diesem Thema
befassen wird.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE und
GR Kritzinger; 9 Stimmen):
Der von GR Kritzinger eingebrachte dringende Antrag (Seite 564) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
45.3

I OEF 109/2011
Erstellung eines mittelfristigen
Sport-Investitionskonzeptes für
Innsbruck (GR Grünbacher)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 565) wird die Dringlichkeit
zuerkannt.
GR Grünbacher: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Antrag (Seite 565) wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.