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Strecke auf der Innsbrucker Nordkette
entworfen.
"Trail Solutions" ist durch die OlympiaSport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) weiterhin mit der
Kontrolle und Wartung dieser beauftragt,
wodurch der enge Kontakt mit der Szene
und Wissen über deren Bedürfnisse sowie
die Kenntnis über die technischen und
rechtlichen Voraussetzungen zur Herstellung und zum Betrieb von DownhillStrecken gegeben sind.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser
Beantwortungsvorlage beträgt 30 Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
46.8

I-OEF 93/2011
BAWAG-PSK und Post AG, Vorstellung eines künftigen Filialnetzes, Führung von Gesprächen (Die Innsbrucker Grünen)

46.9

I-OEF 94/2011
Schulen, Bereitstellung von erforderlichen Ressourcen für den
inklusiven Unterricht, Umsetzung (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 560) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: In dieser Sache darf festgehalten werden, dass laut Schulorganisationsgesetz (SchOG) § 27a die Stadt Innsbruck keinen Antrag beim Landesschulrat
stellen kann. Diese Möglichkeit hat nur der
Bezirksschulrat Innsbruck-Stadt.
Der Landesschulrat (Kollegium) hat gemäß Schulorganisationsgesetz (SchOG)
auf Antrag des Bezirksschulrates bestimmte Sonderschulen als Sonderpädagogische Zentren (SPZ) festzulegen. Nur wenn
keine geeignete Sonderschule im Bezirk
zur Verfügung steht, kann ausnahmsweise
der Bezirksschulrat Innsbruck-Stadt mit
der Aufgabe eines Sonderpädagogischen
Zentrums (SPZ) betraut werden.

Zu Frage 2.: Ja.

Die Stadt Innsbruck ist daher für eine Antragstellung im Sinne des Gemeinderatsbeschlusses nicht zuständig. Mangels Zuständigkeit kann der Gemeinderat der
Stadt Innsbruck den Bezirksschulrat Innsbruck-Stadt als unmittelbare Bundesbehörde auch nicht beauftragen, bestimmte
Handlungen zwingend zu setzen.

Zu Frage 3.: Ja.

Darüber hinaus darf ausgeführt werden:

Zu Frage 4.: Noch im Juli 2011.

Für den geplanten Neubau am Areal der
Neuen Mittelschule Hötting am Fürstenweg, führte die Innsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) einen EU-weiten, offenen, zweistufigen Architektenwettbewerb
für die Erlangung von baukünstlerischen
Vorentwurfskonzepten durch.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 558) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Ja.

Zu Frage 5.: Nein.
Zu Frage 6.: Entfällt, siehe dazu Antwort
zu Frage 5.
Zu Frage 7.: Nein, noch nicht bekannt.
Zu Frage 8.: Nein, noch nicht bekannt.
Zu Frage 9.: Ja, jedoch sind die Vorstellungen der Post noch nicht bekannt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser
Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden
und 10 Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.

GR-Sitzung 14.7.2011

In der Jury für den Wettbewerb des Neubaus des Sonderpädagogischen Zentrums
(SPZ) wurden Fachleute nominiert, die
sich mit dem Thema inklusive Schule
nachhaltig und intensiv beschäftigen.
Durch die Einbeziehung von Mag.a Petra Flieger (Sachpreisrichterin) und Univ.Prof. Dr. Volker Schönwiese (Ersatz-Sachpreisrichter von Mag.a Petra Flieger) als
stimmberechtigte Mitglieder der Jury des
Architektenwettbewerbs für den Neubau
des Sonderpädagogischen Zentrums