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GRin Dr.in Waibel: Ich habe noch die Frage gestellt, welche Baumaßnahmen im
Straßenraum für den Stadtteil Wilten in
den nächsten zwei Jahren geplant sind.
Die Antwort war:
"Ausbau des Innrain sowie Belagssanierungen gemäß Belagssanierungsproramm."
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Der Innrain
ist in der Zwischenzeit von der Kreuzung
mit der Holzhammer-Brücke bis zur
Schöpfstraße so ausgebaut, sodass der
Bus eine eigene stadtauswärts fahrende
Spur hat. Der Bereich zwischen der
Schöpfstraße und der Leopold-FranzensUniversität Innsbruck ist derzeit noch nicht
so weit, da wir zahlreiche Grundeinlösen
benötigen.
Eines der nächsten Vorhaben ist der Ausbau des Innrain unmittelbar bei der Universitätskreuzung im Zusammenhang mit
der neuen Universitätsbibliothek; mit dem
Radweg sowie mit der Trassenführung für
die Straßenbahn über die Blasius-HueberStraße. Das ist im Bauprogramm enthalten. Aus den Gemeinderatsunterlagen,
welche ich immer Ende des Jahres verteile, kann man nicht nur vergangene, sondern auch künftige Vorhaben ersehen.
Bezüglich Belagssanierungen führen wir
jährlich eine Befahrung durch. Daher kann
ich jetzt nicht im Detail sagen, welche Belagssanierungen im Stadtteil Wilten vorgesehen sind. Ich lasse GRin Dr.in Waibel
gerne die Stadtsenatsvorlage und den Beschluss zukommen. Es betrifft dies eine
Vielzahl von Straßen bzw. Teile von Straßen - gerade wenn es um Egger-LienzStraße geht -, welche in der Regel stückweise saniert wurden. Eine komplette Sanierung wäre zum einem mit einem zusätzlichen Verkehrskollaps ausgestattet
und zum anderen auch nicht finanzierbar.
Die Planungsvorbereitung für den Kaiserschützenplatz findet derzeit statt, aber das
ist im heurigen und nächsten Jahr nicht im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck enthalten.
GRin Dr.in Waibel: Nachdem sich jetzt im
Stadtteil Wilten rund um die GraßmayrKreuzung BürgerInnen-Initiativen bilden
und es hinsichtlich des Kaiserschützenplatzes sehr unterschiedliche VorstellunGR-Sitzung 14.7.2011

gen bzw. Auskünfte gibt, würde ich es als
sinnvoll erachten, die betroffene Bevölkerung zu informieren.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Es ist so,
dass die betroffene Bevölkerung hinsichtlich der Graßmayr-Kreuzung wiederholt
informiert wurde. Diese BürgerInnen-Initiative besteht aus zwei oder drei EigentümerInnen von zwei Häusern. Sie nennen sich
zwar BürgerInnen-Initiative, aber sind keine. Es sind EigentümerInnen, die hier Bedenken haben oder keinen Grund hergeben möchten.
Gerade mit diesen EigentümerInnen hat
ein reger Kontakt mit der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, stattgefunden. Vor zwei bzw. drei
Monaten wurden die Frau Bürgermeisterin
und ich angeschrieben, dass sie eine generelle Neuplanung der Graßmayr-Kreuzung haben möchten, da eine Untertunnelung bzw. der Ausbau ein Blödsinn wäre.
Darauf habe ich antworten müssen, dass
es hier zahlreiche Beschlüsse des Gemeinderates und Stadtsenates geben
würde. Daher würde es nicht Sinn machen, wieder mit dem Tag "Null" zu beginnen und neu zu planen.
Dass mit diesen Leuten nicht gesprochen
wurde, das muss ich von der Hand weisen. Wir werden dann sehr wohl den Bereich des Kaiserschützenplatzes mit den
umliegenden Wirtschaftstreibenden und
der dortigen Bevölkerung bearbeiten.
Durch die Neugestaltung des Wiltener
Platzl haben wir gesehen, dass man mit
dem Tiefbau für die Geschäfte und Gastronomie sehr viel bewegen und initiieren
kann.
Bgm.-Stellv. Gruber: Auch zwei BürgerInnen können bereits eine Initiative darstellen. Das ist eine Interpretationsfrage.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.