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Steigerung eine enorme Verbesserung der
Liquidität und der Möglichkeiten geschaffen
haben. Im Jahre 2013 ist mit einer Zunahme
von 2,1 % im Verhältnis jedoch eine Abnahme zu erkennen und die Dynamik der
Einnahmen geht mittelfristig gesehen, für
das Jahr 2013 doch etwas zurück.
Dasselbe gilt auch für die Kommunalsteuer.
Sieht man sich die Zahlen der Jahre 2008
bis 2013 an, ist es durchgehend so, dass es
positive Vorzeichen gibt und die Kommunalsteuer auch in der Rezession des Jahres 2009, im Gegensatz zu den Abgabenertragsanteilen, um 0,4 % gestiegen ist. Bei
der Kommunalsteuer ist über die Jahre ein
robustes Wachstum feststellbar.
Insgesamt hebt sich die Stadt Innsbruck in
Bezug auf die Finanzwirtschaft in vielen
Bereichen positiv ab. Es ist tatsächlich so,
dass im Vergleich zu den anderen Landeshauptstädten und auch zu den verschiedenen Städten in derselben Größenordnung
ein positives Bild zu sehen ist.
Die Dynamik nimmt ab und es gibt überdurchschnittliche Ausgabenzuwächse. Die
Koalitionsschwerpunkte haben eine entsprechende Notwendigkeit gezeigt, hier
finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen
(Wohnkostenstützung, Innsbrucker Energieentwicklungsplan {IEP}, BürgerInnenbeteiligung).
Das Einsparungspotential in der Verwaltung
wurde geringer. Die Betriebsabgänge im
öffentlichen Verkehr (ÖV) und die Bedienung zukünftig aufzunehmender Darlehen
werden die Gesamtsituation etwas verschlechtern.
Die Eckdaten für den Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2013 wurden im Einzelnen
bereits angeführt. Im ordentlichen Haushalt
besteht ein Zuschussbedarf von zirka
€ 6 Mio. Das ist eine Zielvorgabe für die
Verantwortlichen für Finanzen in der Stadt
Innsbruck, Einsparungen und Mehreinnahmen zu lukrieren, um letztendlich einen
ausgeglichenen Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 zu erhalten.
Insgesamt zeigt sich, dass sich die Einnahmen um 5,6 % deutlich erhöhen. Die Ausgaben steigen allerdings um 5,8 %.
GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012

Dadurch ergibt sich der etwas höhere Zuschussbedarf.
Die wichtigste Einnahmenposition mit über
50 % sind die Abgabenertragsanteile. Hier
gibt es gegenüber dem Jahre 2012 doch
eine deutliche Zunahme. Die eigenen Steuern machen ungefähr ein Viertel aus. Die
Gebühren betragen 7 %, die Entgelte 13 %
und die Beiträge zirka 5 % des gesamten
ordentlichen Einnahmenvolumens von
€ 311 Mio.
Insgesamt sind € 317 Mio Ausgaben vorgesehen. Wenn man sich die Nettoausgaben
von € 309 Mio ansieht und mit den Einnahmen von € 311 Mio vergleicht, zeigt sich,
dass es insgesamt ein stabiler, solider Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 ist, da
die Nettoausgaben unter den Nettoeinnahmen liegen. Die € 317 Mio kommen durch
Rücklagenbildungen und Zuführungen in
den außerordentlichen Haushalt zustande.
Das zeigt die prinzipiell positive Struktur des
Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013, die
jedoch im nächsten Jahr durch erhebliche
Zunahme einzelner Ausgabenansätze
schwieriger geworden ist. Der Personalaufwand wird um € 3 Mio steigen. Das sind
zirka 3 %.
Sehr stark wird der Betriebsabgang der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) sein. Hier kommt
vor allem die Doppelführung der Straßenbahn und der Busverbindungen in Richtung
Hötting-West im Bereich der Linie "3" zum
Tragen.
Die Zahlungen der Stadt an die Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) nehmen
um 11 % zu. Das betrifft Neuanmietungen
im Bereich der Kultur (Wilhelm-Greil-Straße)
und im Sportbereich.
Der Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP) wurde bereits erwähnt. Das bedeutet
€ 2,5 Mio neu.
Für die Wohnkostensenkung sind auch
€ 2 Mio neu vorgesehen.
Der außerordentliche Haushalt umfasst ein
Volumen von € 46,7 Mio. Es sind im Detail
die einzelnen Projekte angeführt. Insgesamt
wurde bereits ausgeführt, dass es 79 Projekte sind. Die bedeutendsten vom Volumen