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Für die Errichtung eines Kleintierkrematoriums werde ich in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal einen Antrag einbringen. Mittlerweile habe ich von beinahe
allen TierärztInnen der Stadt Innsbruck die
Unterstützung. Die Beantwortung meines
Antrages lautete, dass anscheinend kein
Bedarf gegeben sei.

Kommt Zeit, kommt Rat - die ÖVP hat jahrelang die Stadt- und Budgetpolitik geprägt.
Ich persönlich verstehe es nicht ganz.

Die Frau Bürgermeisterin hat mir auch bereits zugesagt, dass die Betreibung kostenneutral sein sollte. Das ist sicherlich einfach
zu erledigen. Ich habe hier einige ExpertInnen aus anderen Städten bei der Hand.

5.2

Leider etwas abgeblitzt bin ich - das gebe
ich noch nicht auf - mit dem Antrag auf Verhandlungen mit einer oberitalienischen
Stadt als neue Partnerstadt in dieser Region. Meine Präferenz, von der Größe und
Geschichte her, wäre Verona. Vielleicht
kann man hier irgendwann Überlegungen
anstellen. Es muss auch nicht Verona sein.
Das ist noch offen.
Zusammenfassend möchte ich noch anmerken, dass ich dem Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2013 meine Zustimmung
erteilen werde. Meine Anliegen habe ich
teilweise schon dargestellt. Der Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2013 ist in der Stadt
Innsbruck in Zeiten der schlechten Wirtschaftsprognosen und der schwächelnden
Europäischen Union (EU) wirklich noch außergewöhnlich wenig von den Sparmaßnahmen betroffen.
Wir können sowohl im Sport, in der Kultur
und vor allem auch im Sozialen den BürgerInnen der Stadt Innsbruck Unterstützung
geben. Wir liegen bei der Arbeitslosenquote
im internationalen Vergleich immer noch
relativ gut, wissen aber auch alle, dass die
Arbeitslosenquote nur mit einem Wirtschaftswachstum von über 2 % auf Dauer
gesenkt wird.
Danke für das gute Gesprächsklima und die
Unterstützung weiterhin. Ich habe beim letzten Gespräch mit StR Gruber gesagt, dass
ich es nicht ganz verstehe, dass sie als Oppositionspartei nicht über den Schatten
springt, dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 zuzustimmt und den Weg
umgekehrt geht und einige Punkte ablehnt.
GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012

Alles Gute für meine Heimat Innsbruck und
alles Gute für die BürgerInnen und den
Gemeinderat. (Beifall)
Besondere Wechselrede (Spezialdebatte)
Gruppe 0
Vertretungskörper und allgemeine
Verwaltung
GR Carli: Die Gruppe 0 weist im ordentlichen Haushalt 2013 Einnahmen in der Höhe von € 4.605.000,-- und Ausgaben in der
Höhe von € 49.613.800,-- aus.
Die Gruppe 0 weist im außerordentlichen
Haushalt 2013 Einnahmen und Ausgaben in
der Höhe von € 525.000,-- aus.
Zur Gruppe 0 gehören auch die Dienstpostenpläne für 2013 für Beamte und Vertragsbedienstete der Stadt Innsbruck mit allen
Zuweisungen, einschließlich der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG),
Innsbrucker Sozialen Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) sowie Tiroler Landestheater und Innsbrucker Symphonieorchester
GesmbH, jedoch ohne Zuweisungen an die
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB).
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich freue mich
sehr, dass wir in der Besprechung mit den
Klubobleuten diese Ein- und Unterteilung
getroffen haben, damit man weiß, wo die
verschiedenen Themen angeführt werden
und zu behandeln sind.
In der Gruppe 0 sind Personal und BürgerInnenbeteiligung zwei wesentliche Punkte.
Dazu darf ich als Personalreferentin ausführen.
In den Wortmeldungen von GR Grünbacher
und GRin Moser wurde die Entwicklung des
Personalstandes angesprochen. Der
Dienstpostenplan, der getrennt beschlossen