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dafür vorgesehen, aber der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) ist ausgestiegen. Dies deshalb, weil
er damals - das war mit dem damaligen
StR Federspiel ausgemacht - die Zahlung
eines nicht unwesentlichen Betrages
davon abhängig gemacht hat, dass in
Innsbruck in der Innenstadt auch an
Samstagen die Geschäfte bis 17.00 Uhr
geöffnet sind, und zwar zu 80 % bzw.
90 %. Es war das nicht zu erreichen. Das
hatte zur Folge, dass hier eine Lücke
entstanden ist, aber auch weil diese
Gratisparkstunde sehr gut angenommen
wird.
Man hätte sagen können, dass daran die
Geschäfte selbst Schuld haben, weil sie
nicht offen halten. Ich glaube bemerkt zu
haben, dass sich der Gedanke überall
durchgesetzt hat, dass wir auf unsere
Wirtschaft schauen müssen und sich der
Konsument nichts vorschreiben lässt. Er
lässt sich wohl davon überzeugen, dass
es auch andere Wege gibt, als mit dem
eigenen Auto in die Stadt zu fahren. Unser
ganzes Engagement, finanziell, ideell,
arbeitszeitaufwändig in Richtung Straßenbahn ist ja ein solches Hinwenden zum
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV),
aber es genügt nicht.
Zur Absicherung dieser für die Innenstadtwirtschaft wichtigen Aktion bis zum
31.12.2006 ist deshalb nach wie vor ein
noch offener Finanzierungsbedarf in der
Höhe von € 100.000,-- notwendig. Der
Verein "Innsbrucker Innenstadt - rund um
die Annasäule" und der Verein "Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck"
haben sich verpflichtet den Betrag in der
Höhe von € 30.000,-- aufzubringen und
den Betrag in der Höhe von € 70.000,-habe ich als Wirtschafts- und Tourismusverantwortliche zugesagt.
Es ist sehr bedauerlich, dass sich die
Sponsoren, wie vor allem Banken und
Versicherungen, mit dem Hinweis, weil sie
eigene Kulturprojekte, Sponsorpakete
entweder im sportlichen oder im kulturellen Bereich haben, zurückgezogen haben.
Ich habe angekündigt, und habe das auch
dem Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB) gesagt, dass ich
all diese jetzt rechtzeitig zu einem runden
Tisch einlade und sehr eindringlich mit
GR-Sitzung 19.10.2006

Unterstützung des Vereins "Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck" und des
Vereins "Innsbrucker Innenstadt - rund um
die Annasäule" sowie aller sonstigen - die
Andreas-Hofer-Straße, die ebenfalls ein
engagiertes eigenes Team bilden, in der
Wilhelm-Greil-Straße - Boznerplatz ist
man dabei sich zusammenzuschließen -,
darauf hinweisen werde, doch dieses ganz
wichtige Vorhaben wieder entsprechend
zu unterstützen, weil die Stadt Innsbruck
das nicht alleine tun kann.
Ich werde mein Bestes versuchen, um die
zwei Vereine, denen es so schwer gelingt,
weitere in das Boot zu holen, zu unterstützen. Ich habe für diesen Zweck die
Bereitstellung eines Nachtragskredites in
der Höhe von € 70.000,-- zugesagt.
Diese gebührenfreie erste Stunde an
Freitagen und Samstagen in den Innsbrucker Innenstadt-Tiefgaragen geht nur bis
zum 31.12.2006. Wenn es nicht gelingt,
bis dort eine weitere Finanzierung auf die
Füße zu stellen, werden wir schauen wie
es aussieht.
StR Mag. Schwarzl: Ich werde nicht
inhaltlich über die "Für und Wider" der
Gratisparkstunde reden, weil es hier von
uns aus durchaus unterschiedliche
Meinungen gibt. Es gibt die Meinung, dass
es intelligentere Lösungen gibt, aber das
steht nicht zur Sache, sondern es geht
wieder um ein Notrecht. Das war nicht das
umstrittenste Notrecht dieses Sommers,
aber es ist meiner Meinung nach ein
bedenkliches Notrecht - das habe ich
schon in der Sitzung des Stadtsenates
gesagt -, weil ich es für ein unnotwendiges
Notrecht halte. Ich möchte gerne kurz
erläutern, warum:
Die Gratisparkstunde gibt es seit dem Jahr
2000. Jährlich sind immer wieder seitens
der Stadt Innsbruck € 250.000,-- zugeschossen worden. Im letzten Jahr hat der
Tourismusverband Innsbruck und seine
Feriendörfer (TVB) bekannt gegeben,
dass er sich ab dem Jahr 2006 nicht mehr
daran beteiligen wird, weshalb insgesamt
€ 100.000,-- offen sind. Den Betrag in der
Höhe von € 30.000,-- zahlt die Innenstadtwirtschaft und € 70.000,-- soll die
Stadt Innsbruck bezahlen. Das ist ja
prinzipiell nichts Schlechtes.