Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_08-Oktober.pdf
- S.40
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wurde nicht von einer Person allein, sondern schätzungsweise mit der großen
Zustimmung des Gemeinderates eingeführt. Ich wäre durchaus bereit, das zu
ändern.
Allerdings kann sein, dass - wie es in der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, schon vorgekommen ist - übersehen wurde, dass keine
Mittel mehr vorhanden sind, man daher
neu bestellen muss und wir einen anderen
Preis bekommen, der für die Stadt
Innsbruck wieder einen Nachteil bedeuten
würde. Wir haben heute laufend gehört,
dass man, wenn irgendetwas übersehen
wurde, an mich herantritt. An wen sollte
man sich denn sonst wenden?
Das Notrecht heißt deshalb so, da man,
dort wo ein Schaden eintreten würde,
sofort handeln muss. Man kann jetzt
sagen, dass das im gegenständlichen Fall
kein Schaden gewesen wäre. Ich bin
gerne bereit, darüber im Prinzip zu
diskutieren. Ich versuche aber immer, von
diesem Notrecht jemanden zu informieren,
da ich gar nicht interessiert bin, alleine
diese Lasten zu tragen.
Die Anregung von GR Mag. Kogler, auch
in den Monaten August und September
Sitzungen des Gemeinderates abzuhalten,
habe ich durchaus diskussionswürdig
gefunden. Die Leute in der Privatwirtschaft
haben ja auch meistens nicht zwei Monate
Urlaub.
Vor zwei Monaten hat eine große Anzahl
von Wirtschaftstreibenden unter anderem
über diese Gratisparkstunde gesprochen.
Die Gratisparkstunde an Freitagen und
Samstagen ist selbstverständlich. Es
wurde das, was GR Heis gesagt hat,
nämlich die Ausdehnung der Gratisparkstunde, auch angesprochen. Das habe ich
vehement abgewehrt.
Ich war der Meinung, dass es schon
schwierig sein wird, diesen von mir
zugesagten Betrag in der Höhe von
€ 70.000,-- zu zahlen, aber ich habe das
daran gekoppelt, dass die Vereine
"Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck" und "Innsbrucker Innenstadt - rund
um die Annasäule" € 30.000,-- mitzahlen.
Was jetzt die "Tüpftlerei" von GR Grünbacher betrifft: Dieser Betrag geht bis
31.12.2006. Wir können jetzt alle IntelliGR-Sitzung 19.10.2006
genten bitten, nachzudenken, was wir im
nächsten Jahr diesbezüglich unternehmen. Wir haben denselben Betrag im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2007
fortgeschrieben.
Im Zusammenhang mit dem Auftreiben
von weiteren Geldflüssen möchte ich gar
nicht gerne von Sponsoren, sondern
eigentlich von Betroffenen sprechen. So
abwegig ist es zum Beispiel nicht, dass
Ärzte mit Praxen, Notare, Rechtsanwälte
oder sogar die Gastronomen mitzahlen.
Das ist ja nicht abwegig, aber das sollte
man versuchen.
Natürlich kann man sagen, dass die
Arbeiterkammer für Tirol (AK), Wirtschaftskammer Tirol dies und jenes
mitzahlen sollten, aber ich würde sagen,
als Erstes sollen die Kaufleute mitzahlen.
Es ist ja bekannt, dass nicht alle Kaufleute
beim Verein "Innsbrucker Innenstadt rund um die Annasäule" beim Verein
"Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck" Mitglied sind, obwohl sie das
eigentlich in ihrem ureigensten Interesse
müssten. Es gibt viele, die mit dem
ganzen Schwung mitfahren, weil sie es
sich nicht leisten können oder weil sie
glauben, dass es nicht notwendig ist.
Ich bitte Sie sich daran zu erinnern, dass
wir alle bei dem Verein "Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck" und dem
Verein "Innsbrucker Innenstadt - rund um
die Annasäule" gewesen sind und zu jeder
Frage, vor allem zur Gratisparkstunde,
befragt wurden. Man kann fragen, warum
die Leute nicht den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Anspruch nehmen.
Wir alle wissen, dass es ein Maßnahmenbündel brauchen wird, aber es wird ein
Teil übrig bleiben, der eben nur mit dem
Auto in die Innenstadt fährt. Das kann GR
Mag. Fritz noch so oft sagen, aber
vielleicht haben diese Leute nicht jene
Intelligenz, die die Innsbrucker Grünen
gepachtet haben. Sie tun es einfach nicht,
genauso wie sie es nicht in Bozen und
München tun. Ich unterstütze aber alle
anderen Wege mit.
Ich habe mich genug mit der Straßen- und
Regionalbahn usw. strapaziert. Mir ist
jeder Radfahrer, ob er kurz oder weit fährt,
recht und ich habe großen Respekt davor;