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gesehen habe, dass ich das bildlich
gestalte, damit jeder einsehbar begreifen
kann, wie viel das Bisschen ist, das das
Tiroler Frauenhaus benötigen würde.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Darf
ich Sie bitten, GR Mag. Schindl-Helldrich,
zum Thema zu sprechen, denn das Tiroler
Frauenhaus steht nicht auf der Tagesordnung.
GR Mag. Schindl-Helldrich: Zu dem
Betrag in der Höhe von € 1.760.000,-werde ich sprechen, den ich schon zuvor
erwähnt habe. Wir werden im kommenden
Jahr sicher keine weiteren Ausgaben für
das Tiroler Frauenhaus über diesen
Betrag haben, weil es eventuell eine
Einigung über den Tiroler Gemeindeverband gibt. Wir können heute - ich komme
wieder zum Thema zurück - die Ausgaben
in der Höhe nicht mittragen. Wir wollen
aber auch nicht dagegen stimmen, weil wir
wirklich, wie man aus dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss für Finanzen und
Subventionsvergaben gesehen hat, sicher
den Großteil mittragen.
Wir können nicht bei der Sitzung des
Gemeinderates anwesend bleiben und
diese Ausgaben mitragen und gleichzeitig
zur Kenntnis nehmen, dass es ein Projekt
gibt, das den Betrieb einstellen muss,
wenn es nicht dringend gerettet wird.
Mein Antrag wird erst im Dezember 2006
behandelt. Ich richte daher die Bitte an
alle, dass es eine kreative Möglichkeit
über die Anträge hinaus, die ich leider
nicht stellen kann, gibt, dass das Tiroler
Frauenhaus diesen Betrag in der Höhe
von € 30.000,-- bekommt.
Deshalb werden die Innsbrucker Grünen
den Sitzungssaal verlassen, denn wir
werden bei den Anträgen des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben nicht mitstimmen und erst nach
diesen Anträgen wieder den Sitzungssaal
betreten.
Bgm. Zach: Wir alle wissen, GR
Mag. Schindl-Helldrich, dass Ihnen das
Tiroler Frauenhaus sehr am Herzen liegt.
Sie sind aber nicht alleine. Sie wissen
schon, dass wir von der Stadt Innsbruck
Mittel zur Verfügung gestellt haben, wo ich
höre, dass der zuständige Soziallandesrat,
bei dem die Sache jetzt letztendlich
GR-Sitzung 19.10.2006

gelandet ist, geneigt ist, das jetzt anzunehmen. Das heißt, dass wir in der Sache
sehr viel und nicht nur wenig tun werden,
damit das Tiroler Frauenhaus weiter zu
bestehen hat.
Ich lasse das zu. Im Prinzip ist der
Sozialreferent, der sich auch hier einschalten wird, am Wort.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte doch einen Debattenbeitrag
anbringen, weil ich das Verhalten der
Innsbrucker Grünen ganz ungeheuerlich,
unsachgemäß und unangemessen finde.
Ich möchte sagen, dass es geradezu
skandalös ist. Das ist ganz einfach
deshalb der Fall, weil es zum einen hier
auch um Sozialausgaben geht und zum
zweiten darf ich feststellen, dass wir das
Tiroler Frauenhaus seit dem Jahre 1998
mit einem Betrag in der Höhe von
€ 20.000,-- jeweils mehr ausgestattet und
finanziert haben, als es uns getroffen
hätte.
Das sind insgesamt in der Zwischenzeit
9 Jahre, also ist das ein Betrag in der
Höhe von € 180.000,--, den wir eigentlich
mehr gezahlt haben, als es auf uns
entfallen würde. Jetzt bitte eine solche
Demonstration vorzunehmen, ist einfach
ganz unglaublich. Wir sind der falsche
Adressat. Die Damen und Herren der
Grünen sollen das im Tiroler Landtag oder
beim Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, LAbg. Bgm. Hubert Rauch
demonstrieren, aber beim Gemeinderat,
der eigentlich sehr großzügig seit Jahren
wesentlich mehr geleistet hat, als es auf
den Anteil der Innsbrucker Frauen, die
dort unterkommen, zutrifft, ist das einfach
völlig unangemessen.
Ich glaube, dass das nicht die richtige
Form ist, um in dieser Angelegenheit zu
einem Ergebnis zu kommen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
halte nicht viel von Aktionismus im
Gemeinderat, denn hier sollten die
Themen sachlich abgehandelt werden.
Immer wieder müssen wir uns mit solchen
Dingen beschäftigen.
Zum Zweiten kann ich den Debattenbeitrag von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
nur vollinhaltlich bestätigen.