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Person in Aufregung versetzt, weil ich
schon immer Mitglied im Bauausschuss
war, denn ich lasse mir von keinem
Bauwerber im Vorhinein per Vertrag eine
Dichte diktieren, die widrigenfalls als
Strafsanktion enorme Summen an
Nachzahlungen bedeuten würde.
Noch einmal, ich habe, bei meiner
Haltung, die ich konsequent einnehme,
nicht einen Millimeter eines schlechten
Gewissens dabei. Diese Rahmenbedingungen habe ich nicht geschaffen. Ich
muss daher überhaupt kein schlechtes
Gewissen haben, wenn ich nach wie vor
gegen die Sache stimme und zwar
konsequenterweise natürlich gegen alle
Umwidmungen, die vorgesehen sind.
GR Mag. Mayr: Ich kenne das Gebiet sehr
gut, denn ich gehe dort fast täglich vorbei.
Ich freue mich, wenn dort etwas Schönes
gebaut wird. Es befindet sich derzeit auf
dem Straßenniveau ein sehr altes
Holzgebäude, bei dem ich mich immer
frage, wann dieses zusammenfällt. Es wird
der Kaysergarten ebenfalls neu gebaut.
Das trägt viel zur Verbesserung bei. Wenn
oberhalb hinter dem schönen Hof ein
Anbau und zwei Häuser anschließend
errichtet werden, stört das in keiner Weise
das durchaus nicht homogene Bild dieser
Hangverbauung. Das muss man schon
einmal sagen.
Eine homogene Hangverbauung gibt es in
der Stadt Innsbruck nicht. Es ist in den
vergangenen Jahrzehnten und vielleicht
noch früher kreuz und quer gebaut
worden. Dass der Eigentümer das Beste
aus seinem Grundstück herausholt und
dass die Stadt Innsbruck das Beste zu
erreichen versucht, das ist wohl nur
nachvollziehbar und daher hoffe ich sehr
auf die Zustimmung zu diesem Projekt.
GR Mag. Pitscheider: Ich möchte nur
eine Wortmeldung zum qualitätsvollen
Wohnen an dieser Straße bringen.
Angesichts einer Frequenz von
17.000 Autos täglich und stundenlanger
Staus ziehe ich das ganz stark in Zweifel.
GR Heis: Unsere Fraktion hat sich
bekanntlicherweise gegen die Hungerburgbahn-Neu ausgesprochen. Wir
werden diesen Umwidmungen heute aber
auch zustimmen. Das ist deshalb der Fall,
da wir nicht für die Explosion der BaukosGR-Sitzung 19.10.2006

ten für die neue Bahn, die sich ergeben
würden, mitverantwortlich sein wollen,
wenn die Zahlungen eintreten würden.
Ich möchte aber darauf aufmerksam
machen, dass Anfang der 90er-Jahre im
Tiroler Landtag sozusagen die Jahrhundertgesetze mit Tiroler Raumordnung und
Grundverkehr beschlossen wurden.
Unsere Fraktion war strikt dagegen. Wir
haben vom Verfassungsgerichtshof und
vom Europäischen Gerichtshof (EuGh) in
vielen Punkten Recht behalten. Ich
erinnere Sie an die Zweitwohnsitzregelungen usw.
Ein Punkt, den wir bekrittelt haben, war,
dass Gemeinden als Hoheitsverwaltung in
punkto Widmungen privatrechtliche
Verträge mit Bauwerbern abschließen. Ich
glaube, wenn auf Grund des Gleichheitsgrundsatzes wieder so ein Fall ansteht ich bin kein Jurist -, dass man das wieder
so entscheiden müsste. Das wäre somit
mein Debattenbeitrag.
GR Mag. Kogler: Lieber GR Buchacher,
deine Konsequenz kann ich insofern nicht
ganz nachvollziehen, da die Sozialdemokraten zwar gegen die HungerburgbahnNeu waren, aber kann ich mich erinnern,
dass ihr immer gegen eine vehemente
Verteuerung der Hungerburgbahn,
insbesondere, was die Stadt Innsbruck
betrifft, eingetreten seid. Daher müsstest
du in der konsequenten Weise das auch
nachvollziehen und in den Bereichen, die
die Stadt Innsbruck betreffen zu sparen
beginnen, insbesondere im Konnex mit
der Hungerburgbahn.
Ich kann nur sagen, dass wir für den
Ankauf des Grundstückes, für eine
Verbesserung der Nordkettenbahn waren.
Wir haben uns in konsequenter Weise
auch genau dieses Grundstück betreffend,
für eine Bürgerinitiative ausgesprochen.
Diese Würfel sind gefallen. Wir haben
auch, wie GR Nordholm, kein Problem,
diesem Geschäft zuzustimmen. Es handelt
sich um ein verträgliches Projekt, das
muss ich schon auch sagen.
Bgm. Zach: Konsequenz wird verschieden definiert. Ich freue mich aber, dass
der kritische GR Mag. Kogler das so sieht.
GR Mag. Fritz: Ich kann mit dem Sparargument jetzt nicht wirklich viel anfangen.