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lebe. Mir ist es im Alter von 14, 15 oder 16
so ergangen, dass ich mir sehr gewünscht
hätte, dass es so etwas in der Schule gibt.
Im bischöflichen Gymnasium Paulinum hat
es das nicht gegeben. Da war die Schulbibliothek streng katholisch.
(Bgm. Zach: Das ist etwas länger her, GR
Mair, jetzt gibt es das sicher.)
So viel länger ist das nicht her, denn ich
bin jetzt 22 Jahre alt und vier Jahre aus
der Schule. Es kann sich in den vier
Jahren viel geändert haben.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ - außer StR Dr. Pokorny-Reitter und
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer; 14 Stimmen):
Die Zuweisung des von GR Mair in der
Sitzung des Gemeinderates am 14.6.2006
an den Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ - außer StR Dr. Pokorny-Reitter und
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer; 14 Stimmen):
Der von GR Mair in der Sitzung des
Gemeinderates am 14.6.2006 eingebrachte Antrag wird abgelehnt.
Bgm. Zach: Ich darf Ihnen jetzt folgenden
Vorschlag machen: Nachdem die Zeit sehr
fortgeschritten ist und ein Kollege gebeten
hat, die Sitzung abzubrechen und die
Tagesordnung in der Sitzung des Gemeinderates im November fortzusetzen,
möchte ich Sie nach Ihrer Meinung fragen.
StR Mag. Schwarzl: Wir könnten gerne
die restlichen Anträge des Tagesordnungspunktes "Behandlung eingebrachter
Anträge" verschieben. Aber wir würden
gerne die Tagesordnungspunkte "Beantwortung eingebrachter dringender
Anfragen", "Beantwortung der Anfragen
aus der Sitzung des Gemeinderates am
14.6.2006", "Einbringung von Anfragen"
sowie "Einbringung von Anträgen" noch
abhalten.
Bgm. Zach: Ich lasse darüber abstimmen.
Es wurde mir wirklich von einer Fraktion
schlüssig erklärt, warum das so ist. Ich
stelle aber fest, dass andere auch
Ermüdungserscheinungen haben. Es ist

GR-Sitzung 19.10.2006

so, dass jeder sehr viel spricht. Dafür sind
wir aber hier, das ist keine Anklage.
Wenn wir die Tagesordnungspunkte
"Beantwortung eingebrachter dringender
Anfragen", "Einbringung von Anfragen"
sowie "Einbringung von Anträgen" noch
abhalten, benötigen wir noch über eine
Stunde Zeit. Ich unterbreche aber um
24.00 Uhr die Sitzung.
Ich schlage daher vor, dass wir jetzt
unterbrechen und im nächsten Monat mit
der restlichen Tagesordnung fortfahren.
GR Mag. Fritz: Eine Frage zur Vorgangsweise: Wenn wir die Anfragen und Anträge
heute einbringen würden, dann stünden
sie bei der Sitzung des Gemeinderates im
Dezember auf der Tagesordnung. Wenn
die Anfragen und die Anträge in der
Sitzung des Gemeinderates im November
erst formell eingebracht werden können,
dann liegen diesen nach meinem Verständnis von Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck und Geschäftsordnung bis
zum Feber 2007.
Die Anfragen und Anträge könnten auch,
wenn sie in der Sitzung des Gemeinderates im November eingebracht werden, in
der allgemeinen Sitzung des Gemeinderates im Dezember auf der Tagesordnung
sein? Wenn das so ist, dann sehe ich
überhaupt kein Problem.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
hätte das formal so gesehen. Wir unterbrechen heute die Sitzung des Gemeinderates und setzen diese vor Beginn der
Sitzung des Gemeinderates im November
fort. Anschließend an die fortgesetzte
Sitzung vom Oktober-Gemeinderat
beginnt die Sitzung des Gemeinderates im
November. Damit sind die Anfragen und
Anträge, die quasi in der fortgesetzten
Sitzung eingebracht werden, in der
Sitzung des Gemeinderates im Dezember 2006 zu beantworten bzw. zu behandeln.
GR Kritzinger: Es würde glaube ich, die
Sitzung verkürzen, wenn wir uns auf eine
bestimmte Redezeit beschränken, sodass
wir die Sitzung jetzt weiter führen können.
GR Mair: Wir möchten die Tagesordnungspunkte "Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen" sowie "Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung des