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GR Appler mit seinen Kompetenzen und
Fähigkeiten, wie auch an meinen Stellvertreter Bgm.-Stellv. Kaufmann, der seinen
Schwerpunkt auf den Naturschutz legt. Ich
möchte auch GR Carli, den Energiefachmann im Ausschuss erwähnen. Die
Ressortzuständige ist dabei auch die Fachfrau for everything. Zudem ist auch
StR Pechlaner mit seinem Know-How von
der Amtsführung der letzten Jahre zu erwähnen. Das ist ein großer umwelt- und
mobilitätspolitischer Think-Denk, der nach
Weihnachten neue Bedeutung bekommen
wird.
Wir dürfen die zügige Straffung des Regionalbahn- und Straßenbahnsystems für den
Tiroler Zentralraum gemeinsam mit dem
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte begleiten. Es macht Sinn,
Scheuklappen abzulegen, projekt- und
fachübergreifend zu arbeiten und parteiübergreifend zu kooperieren. Gerade in diesem Bereich können wir uns, weil wir keinen
Notausgang haben, parteipolitisches Geplänkel nicht mehr lange leisten.
Zuletzt möchte ich mich bei der kleinen,
aber feinen Mag.-Abt. III, Umwelttechnik,
bedanken. Ich freue mich, dass wir im Laufe
des nächsten Jahres - wie ich höre aus der
Personalreserve - eine Stelle dazu bekommen werden, die zur Hälfte für die Umsetzung des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes (IEP) und zur Hälfte für das Projekt
"Innsbruck Mobil 21" einsetzbar ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hauptsächlich mit gesetzlichen Maßnahmen, wie
Luftreinhaltegesetz, Emissionsgesetz, Tiroler Heizungsanlagengesetz sowie mit Überprüfungen als Sachverständige beschäftigt.
Wir benötigen dringend Kapazitäten für kreatives Arbeiten bei diesen großen Zukunftsthemen. Ich freue mich darauf. Ich danke allen, die im Ausschuss für Energie, Umwelt
und Mobilität mitwirken. Wir werden durchaus in ein paar Jahren sagen können, dass
wir nicht nur im Bereich Energie, sondern
bald auch im Bereich der Mobilität Vorbild
sein wollen. Ich werde zur Mobilität selber
gar nichts mehr ausführen.
StR Gruber: Ich möchte es in der selben
Art und Weise wie GRin Mag.a Schwarzl halten, dass ich jetzt gleich zum Thema Verkehr spreche.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider hat die
Salzstreuung auf unseren Straßen angeschnitten. Im Jänner wird es für dieses Jahr
zu spät sein. Es gibt aber eine technische
Einrichtung, über die wir schon einmal diskutiert haben. Die Salzstreuung soll nicht
ganz flächendeckend erfolgen. Über verschiedene Sensoren sollte auf Straßen zielgerichtet, dort wo Salzstreuung notwendig
wird, gesalzen werden. Das funktioniert in
etwa wie eine Art Überwachungssystem. Es
ist tatsächlich so, dass ein Sturz der Temperatur nicht überall, sondern nur an gewissen Stellen, Eis verursacht. Wenn man hier
zielgerichtet arbeiten kann, ist das eine gute
Investition.
Dipl.-Ing. Steiger hat diesen Vorschlag einmal in die Diskussion geworfen. Dies ist allerdings in den letzten Monaten hängen geblieben. Ich möchte aber dazu einen Antrag
einbringen und die Stadtregierung bitten, zu
prüfen, ob es nicht effizienter, umweltfreundlicher und auch kostensparender wäre, ein derartiges System einzuführen.
Bei allen Themen rund um den Innsbrucker
Energieentwicklungsplan (IEP) - GRin
Mag.a Schwarzl hat das dankenswerterweise angesprochen - ist es nicht so, dass
dieser mit der Gemeinderatswahl 2012 auf
Schiene gesetzt wurde. Vor allem auf Initiative von GRin Mag.a Schwarzl und AltGR Haller wurde der Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) schon länger konstituiert und hat sich weiter entwickelt.
Bevor wir die Förderrichtlinien hatten, wollten wir vor gut einem Jahr den Budgetansatz nicht festgelegt haben. Zuerst wollten
wir die Förderrichtlinien definieren, die wir
gemeinsam gestern beschlossen haben.
Anschließend geben wir jetzt die präliminierten Mittel frei.
Wir unterstützen die Ökologisierung und
haben diese auch in den vergangenen Jahren immer mitgetragen. Es bringt mich aber
Folgendes zum Nachdenken: Wir denken
bei den ökologischen Maßnahmen schon
sehr oft - das ist auch Debatte in der öffentlichen Diskussion - an sozial stärkere Menschen. In der Bundesrepublik Deutschland
(BRD) ist das ganz massiv sichtbar. Bei der
Energiewende sind es vor allem die Kleinverdienerinnen bzw. Kleinverdiener oder
sozial schwächere Personen, die massiv
darunter leiden.

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2012 (Fortsetzung der am 13.12.2012 vertagten Sitzung)