Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_14-DezemberBudget-Teil2.pdf
- S.81
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- 1012 -
bruck 2013 bedeutet, die Zukunft nachhaltig
gestalten anstatt nur verwalten.
Das bedeutet, dass unser Haus auf einem
starken, wirtschaftlichen und sozialen Fundament aufbaut. Das bedeutet auch ein sicheres Zuhause und Perspektiven für viele
Innsbruckerinnen bzw. Innsbrucker. Wir haben uns heute schon in einigen Kapiteln
schon damit befasst, welche Generationen
im Vordergrund stehen. Ich glaube, dass
wirklich alle im Vordergrund stehen und die
Zuteilung der Mittel ausgeglichen ist. Es ist
ein gedeihliches und friedfertiges Zusammenleben gesichert, wenn man sich die Investitionen oder die Ausgaben im ordentlichen Haushalt ansieht. Das steht für uns im
Mittelpunkt.
Als Wirtschaftsreferentin und im Namen der
Stadt Innsbruck ist mir in diesem Kapitel
von großer Bedeutung, dass wir den Betrieben und Unternehmen sowie den Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern in diesem
Kapitel danken. Sie können sich sicher noch
an die gestrigen Ausführungen von Finanzdirektor Dr. Hörnler erinnern.
Dieses Kapitel sowie die Diskussion über
die Wirtschaft dieser Stadt dient dazu, dass
über 90.000 Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer mit den Betrieben diese Kommunalsteuer erwirtschaften. Der Betrag in
der Höhe von € 45 Mio bis € 50 Mio befähigt
uns dazu, dieses Geld auch zu investieren.
Das Geld wird dann dort ausgegeben, wobei dieser Gemeinderat in manchmal emotionaler und manchmal in ruhiger Diskussion
entscheidet und die entsprechenden Beschlüsse fasst.
Ich gebe ein absolutes Bekenntnis dazu ab
- das ist mir wichtig -, dass die Stadt Innsbruck ein verlässlicher Partner für unsere
Wirtschaftsunternehmen ist. Ich bin mit dem
Magistratsdirektor Dr. Holas auf einer Linie,
denn wir wissen, dass wir als Ansprechpartnerin für die Wirtschaft durchaus noch
einen Zahn zulegen können. Wir sollten unsere Abteilungen auch zusammenfassen.
Die Anlaufstelle für Unternehmen, die sich
hier in der Stadt Innsbruck ansiedeln wollen,
sollte in einer Person zusammengefasst
werden. Wir haben hier durchaus noch ein
wenig Handlungsbedarf.
Ich darf Ihnen aber versichern, dass es uns
sehr wichtig ist, in diesem Bereich noch
besser zu werden.
Ich möchte in diesem Kapitel auch gleich
über die Beteiligungen sprechen, denn diese gehören für mich genauso zur Wirtschaft.
Gerade in der Diskussion mit unseren Geschäftsführern sowie den dort beschäftigten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern macht es
Sinn festzustellen, dass die eigenen Beteiligungen der Stadt Innsbruck einen besonderen Stellenwert haben. Auf Grund der gesellschaftsrechtlichen Verpflichtung sowie
den Verflechtungen bringt man sich in diesem Bereich mehr ein.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserem Unternehmen sind gleich zu behandeln wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in
einem anderen Unternehmen. Ich denke
dabei an die Vergünstigungen sowie andere
Möglichkeiten. Wenn man in einem Betrieb
tätig ist, der die Grundbedürfnisse sichert,
sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
hier genauso tätig, wie in einem anderen
Unternehmen. Das gehört zu einer professionellen Arbeit.
Zur Wirtschaftsförderung gehört auch die
Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG),
die Innenstadt sowie das Standortmarketing. Diese Woche fand die Generalversammlung der Innsbrucker Stadtmarketing
GesmbH (IMG) statt. Wir haben vorläufig
vier Gesellschafter, weil die Wirtschaftskammer Tirol (WK) ihre Entscheidung noch
nicht getroffen hat, ob sie sich mit 14 % an
der Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH
(IMG) beteiligen will.
Wir haben im Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen festgehalten, dass wir 49 % für die Stadt Innsbruck
halten sollten. Wir finanzieren zwar den
überwiegenden Teil, wie Sie das in diesem
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck 2013 sehen. Wir sind hier sehr
stark partnerschaftlich unterwegs. Diese
Entscheidungen werden nicht mehrheitlich,
sondern einstimmig getroffen. Insofern
schlägt die Beteiligung nicht auf die Finanzierung in der Innsbrucker Stadtmarketing
GesmbH (IMG), sondern über jene Projekte,
die wir dort gemeinsam vorantreiben wollen,
entscheiden wir einstimmig bzw. mit großer
Mehrheit.
Ich kann StR Gruber beruhigen. Wir haben
im Bereich des Betriebszuschusses für die
Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG)
einen Betrag in der Höhe von € 50.000,-- für
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2012 (Fortsetzung der am 13.12.2012 vertagten Sitzung)