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trefflich hinter den glänzenden Kinderaugen so noch mittransportieren.
Eigentlich ist kein Kommentar notwendig.
Ich habe sehr lange überlegt, was man
hier beantragen könnte und ich tue das
jetzt. StRin Mag.a Oppitz-Plörer, wenn du
sagst, dass diese Personalidentität hier
nicht so betont werden soll, dann muss
man sich entscheiden. Entweder macht
man das als Stadt Innsbruck zur Gänze
selber, dann ist der Verein nicht notwendig. Oder man sagt, das soll nur der
Verein machen und wenn die Beamtenschaft im Verein mitmachen will, dann soll
sie das in ihrer Freizeit machen. Ich bin für
letzteres. Ich halte nichts davon, dass auf
der Homepage der Stadt Innsbruck und
der Schulverwaltung, das Produkt in der
Matrix Innsbrucker Weihnacht, Innsbrucker Christkindleinzug, Verwaltung und
Vergabe der Fördermittel heißt. Das ist die
Crux, dass der Obmann des Vereins
gleichzeitig Produktverantwortlicher ist und
damit ist dieser verantwortlich für die
Verwaltung und die Vergabe an den
eigenen Verein, wo er selber Vereinsvorstand ist. Das finde ich einfach nicht
korrekt.
Man hat jetzt im Jahr 2008 die Anweisungsberechtigung von der Schulverwaltung über den Sondersubventionstopf zur
Kulturverwaltung getan. Ich finde auch,
dass das bei der Kultur nichts verloren hat.
Offenbar hat die Prüftätigkeit durch die
Kontrollabteilung schon auch etwas
bewirkt. Ich möchte jetzt zu diesem Antrag
des Kontrollausschusses, wie es auf der
Tagesordnung heißt, folgenden Antrag
stellen, denn es steht jedem frei zu jedem
Tagesordnungspunkt einen Antrag zu
stellen:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Aufgrund der Ergebnisse des Prüfberichtes der Kontrollabteilung betreffend Teilbereiche der Gebarung 2007 des Vereins
"Innsbrucker Weihnacht" in Verbindung mit
der verfassungsmäßig festgeschriebenen
Trennung von Kirche und Staat, wird das
Produkt "Innsbrucker Weihnacht" - Innsbrucker Christkindleinzug, Verwaltung und
Vergabe der Fördermittel aus der Funktionsmatrix der Schulverwaltung, in der
Mag.-Abt. V, Erziehung, Bildung und
Gesellschaft, gestrichen und auch in der
GR-Sitzung 10.7.2008

Mag.-Abt. V, Kultur, das seit dem laufenden Jahr 2008 für die Subventionsvergabe
an den Verein "Innsbrucker Weihnacht"
anordnungsberechtigt ist, wird kein
Ersatzprodukt geschaffen.
Sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
im Stadtmagistrat Innsbruck, die beim
Verein "Innsbrucker Weihnacht" mitarbeiten, werden zudem aufgefordert, diese
ihre Vereinstätigkeit künftig außerhalb der
Dienstzeiten durchzuführen.
Mag.a Schwarzl e. h.
Die Mitarbeiter sind nur mehr Produktmitarbeiter, sondern Vereinsmitarbeiter.
Ich habe in der Begründung die Seite 6
des Berichtes der Kontrollabteilung zitiert,
der genau auf dieses Produkt "Innsbrucker
Weihnacht" eingeht und sich mit der
Personalsubvention in der Höhe von
€ 12.700,-- im Jahr 2007 auseinander
setzt. Es erscheint mir diese Personalunion nicht vereinbar, wenn dann ist eine
saubere Lösung notwendig, entweder "hü
oder hott". Ich bin für "hott" oder je nach
dem, was man als "hü und hott" bezeichnet.
Ich bin auch der Meinung und das ist
sozusagen die politische Botschaft, die wir
immer vertreten haben, dass in unserer
Bundesverfassung eine Trennung von
Kirche und Staat vorgesehen ist. Das
Christkind ist nun einmal die Tradition
einer einzigen religiösen Bewegung in
diesem Lande. Es kann sich ein Verein
damit beschäftigten, aber damit hat sich
die öffentliche Hand als Produkt nicht zu
befassen. (Beifall von Seiten der Innsbrucker Grünen)
Bgm.in Zach: StRin Mag.a Schwarzl,
nachdem Sie und Ihre Fraktion sich so
besonders gut bei der Geschäftsordnung
auskennen, muss ich Ihnen sagen, dass
Sie diesen Antrag nur als dringenden
Antrag einbringen können. Ich lasse daher
jetzt nicht darüber abstimmen.
Fragen Sie mich nicht warum, sonst
machen Sie eine Beschwerde. Bei einer
Geschäftssitzung des Gemeinderates gibt
es das nicht. Fragen Sie, GR Mag. Fritz,
der kennt sich hier besonders aus.
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung! Ich
weise darauf hin, dass wir den Tagesord-